Recht zum Widerstand ist Bestandteil der demokratischen Grundordnung
von FHP: Freie Hartz IV Presse
Aufruf zum Widerstand gegen den Sozialrassismus
An alle Leistungsempfänger, Jobcentermitarbeiter und die Politik
Vor allem für SPD und CDU /CSU gilt: Das Bekenntnis zur „christlichen Nächstenliebe“, „soziales Engagement“ oder „demokratische Grundwerte“ ist nur noch eine Farce!
Für die SPD und CDU /CSU zählt nur die Zufriedenheit der Arbeitgeber!
Ein Bekenntnis zur „christlichen Nächstenliebe“, „soziales Engagement“ oder „demokratische Grundwerte“ wird in dem Augenblick zur großen Lüge, wenn man:
Sanktionen und damit den „Zwang zur Annahme von jeder Arbeit“ befürwortet!…
Ihr, die Politiker dieser Parteien widersprecht damit euren eigenen sozialen, christlichen und demokratischen Wertvorstellungen!
BA Mitarbeiter:
Übt Solidarität mit den Arbeitssuchenden/-losen
Beschützt die betroffenen Bedarfsgemeinschaften, dann helft ihr allen! Damit schützt ihr auch euch selbst und eure eigene stets ungewisse Zukunft!
Weit über 6000 Obdachlose durch Sanktionen im Jahr 2014 und geschätzte 1000 Hartz IV-Tote. Über 1 Million Sanktionen 2014
292.000 Wohnungs- und Mittellose in ganz Deutschland.
Rechtswidrige Mietobergrenzen:
Festgelegt von Städten durch „bezahlte Privatunternehmen“, die sich eine goldene Nase damit verdienen, den Mietspiegel im Sinne der Politik, kleinzurechnen bzw. zu manipulieren.
Rechtswidrige Handlungsweisen von Arbeitsagenturen, die Bundesweit in tausenden von Gerichtsurteilen, festgestellt wurden, uvm.
Zwangsarbeit in Form von:
Jede zumutbare Arbeit annehmen zu müssen, egal ob den persönlichen Leistungsfähigkeiten, Qualifikation, persönlichen Wünschen oder der gesundheitlichen Situation entsprechend, ist Menschenrechtswidrig – verachtend!
Alleinerziehende zwangsrekrutiert:
Alleinerziehende mit Klein(en)kindern u.a. in „Maßnahmen für Alleinerziehende“ zu stecken, welche zeitgleich keine ausreichende Betreuung von Kindern durch ihre Eltern gewährleisten, ist eine akute Kindeswohlgefährdung!
Der Gesetzgeber / die Rechtsprechung, hat außerdem die “ Vollzeit-Zwangsarbeit“ für Alleinerziehende mit Kindern bis zum 12-13 Lebensjahr kategorisch ausgeschlossen.
Dennoch werden Alleinerziehende Bundesweit sanktioniert, wenn sie den Forderungen zur Aufnahme einer Vollzeitmaßnahme oder – Arbeit nicht nachkommen (können).
Das SG Leipzig hatte am 23.03. 2015 unter dem Aktenzeichen: Aktz: S 22 AS 1787/12 ER erneut eine „Maßnahme für Alleinerziehende“ (ua. mit 9h Anwesenheitspflicht + 2h An-Abfahrzeiten) für Rechtswidrig erklärt!
Sie, die MA der Jobcenter wissen:
Das, die gegen Hartz IV Bezieher getroffenen Aussagen, hauptsächlich durch die „BILD“ und einigen anderen, im Kern wertlos, ja sogar falsch sind!
Sanktionen sind einfach nur Menschenunwürdig, vermutlich auch Menschenrechtswidrig!
Ketzerische Aussagen, die im Besonderen von polarisierenden Medien und Politiker wie die „BILD“ und/oder – Müntefering (SPD) – über ein Jahrzehnt in alle Köpfe der Bevölkerung „eingehämmert“ wurden: u.a. „Wer nicht arbeitet, soll nicht essen“, sind nicht nur Denklogisch falsch, sondern einfach Menschenverachtend!
Wer diese Aussage tätigt oder gar befürwortet, stellt sich ohne Ausnahme auf eine Stufe mit:
– Adolf Hitler, dem Gründer der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP): „Wer nicht arbeitet, soll nicht essen. Und wer nicht um sein Leben kämpft, soll nicht auf dieser Erde leben. Nur dem Starken, dem Fleißigen und dem Mutigen gebührt ein Sitz hienieden.“
– Stalin, dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU):
In der so genannten Stalin-Verfassung der UdSSR von 1936 hieß es: „Artikel 12. Die Arbeit ist in der UdSSR Pflicht und eine Sache der Ehre eines jeden arbeitsfähigen Bürgers nach dem Grundsatz: ‚Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“.
Ihr Politiker:
Eine solche Aussage ist pure Dummheit!
Richtig ist,…„Wer nicht genug zu essen hat, kann nicht arbeiten“, …weil er nämlich keine Energie dazu hat.
Das ist ein einfaches, logisches sowie biologisches Naturgesetz! Das kann man auch mit keinem noch so perfiden A-Sozialgesetz ändern!
Wer seine Wohnung, Strom, Telefon und somit notwendige Lebensgrundlage verliert, kann weder sich selbst noch andere ausreichend und menschenwürdig schon gar nicht, versorgen.
Es ist an der Zeit, ehrlich und öffentlich zu bekennen:
Das es niemals wieder ausreichend familiengerechte und fair bezahlte Arbeitsplätze für alle Arbeitssuchenden geben kann.
Die Arbeitswelt digitalisiert sich. Die mechanische Arbeitsweise weicht der computergesteuerten und maschinell-elektronischen Zukunft.
Damit fallen zwangsläufig immer mehr Menschen aus dem regulären Arbeitsmarkt raus.
In Deutschland fehlen über 5 Millionen familiengerechte Arbeitsplätze:
In Deutschland fehlen auch weit über 800.000 Kitaplätze + Ganztagsangebote an allen staatlichen Grund – und Oberschulen.
Wer Vollbeschäftigung will oder behauptet:
Dies als politisches Ziel hat, muss grundsätzlich auch für eine „Vollzeitoption in der Kiga- und Schulbetreuung“ sorgen!
Das würde zwangsläufig auch die Wochenenden, Früh-, Spät- und Nachtschichten mit einbeziehen.
Wo sind die Einrichtungen, die am Wochenende, in den Spät- Nacht- und Frühschichten unsere Kinder betreuen?
Wer keine Betreuung für seine Kinder hat, kann oft keiner regulären Ganztagsarbeit nachgehen:
Oft ist nicht einmal eine Halbtagsbeschäftigung möglich, weil Arbeitswege zu lang sind oder Arbeitszeiten dies nicht zulassen.– Betreuung steht auch nicht in den Spät- Nacht- oder Frühschichten und schon gar nicht am Wochenende zur Verfügung.
– Es bedarf einer konkreten Rentenanerkennung für alle Alleinerziehende im Hartz IV Bezug, um Altersarmut zu verhindern.
– Der Kündigungsschutz, Urlaubs-und Krankenzeiten für Alleinerziehende müssen maßgeblich und nachhaltig sowie dauerhaft verbessert werden!
Denn, Eltern werden entlassen, wenn sie zu oft ausfallen.
– Die betriebliche Pflicht sog. Alleinerziehende einzustellen, (mit bestimmten Arbeitszeitmodellen) muss genauso eingeführt werden, wie die Pflicht ab einer bestimmten Betriebsgröße, auch Behinderte zu beschäftigen!
– FS– Erwerb muss verstärkt gefördert werden, um Arbeitssuche / Aufnahme zu fördern und zu unterstützen. Der FS bedeutet grundsätzlich größere Flexibilität unabhängig ob vom Arbeitgeber verlangt oder nicht. Über 40 % aller Erwerbslosen und Geringfügig / Prekärbeschäftigten, haben keinen Führerschein!
– Zumindest für Kinder und Jugendliche muss wieder das halbjährliche Bekleidungsgeld eingeführt werden!
– Für Sozialleistungsempfänger müssen zwingend bei den Strom – und Fahrkosten des ÖPV und der Stromversorger, die Preise an die Regelsätze angepasst werden. Alternativ dazu, die Betreiber / Anbieter gezwungen werden, Sozialtarife einzuführen!
Dasselbe gilt für alle Telefonanbieter!
– Vermieter müssen verpflichtet werden, ausreichend Wohnraum zu den Preisen zur Verfügung zu stellen, die den Regelsätzen entsprechen!
Schluss mit den Sanktionen:
Es obliegt jedem einzelnen MA selbst, inwieweit er „interne Vorgaben“ umsetzt. Jeder MA der Jobcenter muss sich bewusst sein, das seine Sanktionen;
eklatante Folgen für die Person selbst, aber auch für seine ganze Familie haben. Deshalb muss eine vollständige Aussetzung von Sanktionen erfolgen. Hilfsweise, müssen sich alle MA der Jobcenter weigern, solche auszusprechen!
1) Strom, Miete und Telefon können nicht bezahlt werden.
2) Kinder bekommen nicht mehr ausreichend Nahrung oder andere notwendige Dinge des täglichen Lebens.
3) Menschen können u.U. keine öffentlichen Verkehrsmittel mehr benutzen, medizinisch notwendige Versorgung entfällt häufig.
Das waren nur einige Beispiele!
Jeder MA ist persönlich verantwortlich:
für mehrere 100 Lebensschicksale. Sie, die MA der Jobcenter sind die Menschen, welche das Leben von anderen zerstören oder retten!
…Ein „dazwischen“ gibt es nicht!
Sie, die Politiker wissen:
Jede Sanktion lässt Kinder hungern, Kranke und alte Menschen frieren, Familien werden Obdachlos, stehen ohne Strom da und das „Recht auf Leben“ wird zum reinen Existenz – und Überlebenskampf.
Ma der Jobcenter und Politiker, bedenken sie immer:
Es könnte auch jeden aus ihrer Familie, eines Tages treffen!
Essen, Kleidung, Strom, Medizin, Schulsachen uvm. sind u.a. auch und gerade für Kinder zu Luxusgüter geworden, weil die aktuellen Beihilfen evident unzureichend sind.
Sie, die MA der Jobcenter wissen auch:
Wenn Sie als MA, die „Verantwortlichen für den Kunden“, die menschenrechtsverletzenden, gesundheits- und lebensbedrohenden Sanktionen nicht mehr umsetzen, leisten sie einen wertvollen Beitrag zum menschlichen und würdevollen Miteinander.
Es muss ihnen, den MA der Jobcenter und den Politikern, endlich bewusst werden:
Das sie tatsächlich jeden Tag, mit Sanktionen und Leistungsverweigerungen in den Familien, irreparable Schäden in vielfältiger Art und Weise, sowohl Gegenwärtig als auch für die Zukunft anrichten!
Familien zerbrechen, Kinder hungern, frieren und haben kaum der Jahreszeit entsprechende und wachstumsbedingt notwendige und ausreichende Bekleidung. Und das, in einem der reichsten Länder der Erde.
Eure Verantwortung liegt darin, das zu ändern!
Was ist eigentlich wichtiger?
Milliarden für Subventionen, Steuergeschenke für Firmen und Superreiche, milliardenschwere Militärmodernisierungen für einen Krieg, den keiner gewinnen kann, oder:
Ausreichend Kleidung, ein warmes Zuhause, genug und gesunde Nahrung, Schule, Ausbildung für unsere Kinder, altersgerechte und würdige Betreuung unserer Kranken und Alten usw. usw.
Jede Sanktion fördert massiv Hass, Angst, Verzweiflung, Elend, Hunger und Obdachlosigkeit:
Folgen, welche zu unberechenbare Reaktionen der Betroffenen gegenüber 3te und Unbeteiligten führen können und schon oft haben.
Amokläufe sind selbst bei uns, keine Seltenheit oder Einzelfälle mehr.
Nein, Ausreden gibt es nicht:
Ihr alle, die MA der Jobcenter, Politiker, Nachbarn und Familien dieses Landes müsst endlich aufwachen und begreifen:
Die Zeit, in der „jeder Arbeit bekommt, wenn er will“, ist lange vorbei!
Das ist nur noch eine Ausrede der „Ewiggestrigen“ um Leih- Zwangsarbeit und prekäre Arbeitsbedingungen öffentlich rechtfertigen zu können.
Das es Arbeit für alle gibt (die wollen), ist eine der schlimmsten Lügen unserer Politik in der gegenwärtigen deutschen Geschichte!
Die moderne Sklaverei, unterstützt durch politische Handlanger und machtorientierte Mainstream, muss im Interesse aller Menschen und mit Blick auf unsere Zukunft beendet werden.
Arbeitgeber dürfen nicht länger das Handeln der Politik durch Lobbytum bestimmen.
Es gibt weit über 5 Millionen Vollarbeitszeitsuchende:
– Jedoch nur etwa 500.000 freie Stellen.
– 35 % davon werden allein dem prekären Arbeitsmarkt (u.a. Zeitarbeit und Werksverträge) und
– weitere ca. 20% der Teilzeitarbeit zugeordnet.
Das Märchen vom „Arbeitsunwilligen“ hat ausgedient, auch wenn es solche Menschen natürlich gibt, aber eben nicht die Regel sind!
Jeder hat ein Recht auf Selbstbestimmung und diese darf nicht darin enden:
„Das andere bestimmen, was man für sich selbst (nicht) möchte“.
Hartz IV bedeutet „fremdbestimmt“ leben zu müssen und hat nun rein garnichts mehr mit:
„Freie Berufswahl“, “ freie Willensbildung“ oder gar mit „Demokratie“ zu tun!
Nein, das nennt sich schlicht und einfach: DIKTATUR!
Die Wahrheit ist:
Es gibt nicht genug ordentlich bezahlte Arbeit für alle (wird es auch nie wieder) und die Konsequenz daraus kann nur sein:
Eine völlige Abkehr von der derzeitigen Politik zu vollziehen und uns ein Recht auf ein „sanktions-und repressionsfreies Leben“ zu gewähren!
Die Armut u.a. von unseren Kindern: Welche ihr uns nun seit über 10 Jahren u.a. mit Zwangs-, Leih- sowie prekärer Arbeit und Sozialabbau aufgedrückt habt, wird bald auf euch zurückfallen.
Aus Opfer werden oft Täter,..vergesst das nicht!
Und, es sind bereits Millionen Opfer die ihr „geschaffen“ habt. Vorwiegend zugunsten von Globalplayer, auch größere mittelständige Betriebe, staatlichen Einrichtungen, Zeitarbeitsfirmen und einigen wenigen Reichen.
Ach und noch etwas, weil euer nächstes Ziel für den Sklavenmarkt, die „alleinerziehenden Fachkräfte“ sind:
Wenn ihr wollt, das Familien mit Kinder oder gar Alleinerziehende flexibler werden oder sind, dann solltet ihr erst einmal;
die dafür notwendigen Strukturen und gesetzlichen Rahmenbedingungen u.a. bei den Arbeitgebern zu schaffen!
„Stets nur zu Fordern ohne selbst zu…Fördern“, hat weder Betriebswirtschaftlich noch Gesellschaftlich eine dauerhafte Zukunft.
Willkommen in der Realität des Jahres 2015
Hört auf,…
das Leben unserer Familien zu zerstören!
Und,…an alle Hartz IV Betroffenen:
Rettet die Zukunft eurer/unserer Kinder mit aktiven Widerstand gegen Hartz IV und Sozialabbau. Kämpft gegen unwürdige Arbeits- Bildungs- und Lebensbedingungen. Kämpft gegen die Verdrängung aus euren sozialen Umfeld, durch immer weiter ansteigende Mieten und solidarisiert euch mit euren Nachbarn.
Überlegt welche Partei ihr wählt:
Sowohl SPD, CDU/CSU und auch die AFD wollen Sozialleistungen und Grundrechte noch weiter kürzen. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es nur eine wählbare Partei, welche sich für Armutsbekämpfung einsetzt. Ob es einem gefällt oder nicht, wenn wir die Zukunft unserer Kinder und unserer “Alten” schützen wollen, bleibt nur die Linkspartei als wählbare Alternative.
Geht wieder auf die Straßen, kämpft gegen Hartz IV und Altersarmut, engagiert euch in Vereinen, schließt euch zusammen, sonst werden eure Kinder eines Tages sagen oder fragen:
„Warum, hast du nicht“…
Euer
Perry Feth © by FHP
und Widerstandsrecht – Wikipedia
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