Es geht jetzt schon in das 4. Jahr, nachdem die Bundesregierung unter Führung Frau Merkels alles nach Deutschland einließ was sich in Richtung Deutschland bewegte. Es geschah unter dem Jubel der Grünen und Linken und vor allem der Staats- und Qualitätsmassenmedien. Bis heute laufen täglich weitere Menschen über die offenen Grenzen, nur zurzeit wahrscheinlich keine Hunderttausende oder Millionen. Staatsmedien und Qualitätspresse nennen die nun schon seit fast 4 Jahren in Deutschland Verweilenden immer noch Flüchtlinge, obwohl sie das nie waren. Wer Deutschland erreicht ist Einwanderer, denn er bleibt für immer. Es wurde und wird keine Flüchtlingspolitik betrieben, diese wird in den Medien lediglich so benannt. Vom ersten Tag des Ankommens wurde von der politischen Führung stets von Integration, Beschulung, Wohnungsbesorgung und Familienzusammenführung gesprochen, so ein Vorgehen ist für Flüchtlinge auf der ganzen Welt unüblich. Flüchtlinge werden, wie das Wort schon sagt, in Flüchtlingslager untergebracht, versorgt und können dort verbleiben bis der Fluchtgrund in ihren Herkunftsländern nicht mehr besteht. Anschließend erfolgt die selbstverständliche Rückführung, ansonsten war es von Anfang an kein Flüchtling.
In Deutschland werden grundsätzlich Asylbewerber, Asylanten, Flüchtlinge und Einwanderer unter dem Oberbegriff „Flüchtlinge“ geführt. Das ist politisch und gesetzlich nicht korrekt, wird aber wohlwissend der unterschiedlichen Begriffe vom Staatsfernsehen und den Qualitätsmassenmedien immer wieder verwendet. Es kann als psychologische Maßnahme gegenüber dem Medienkonsumenten gesehen werden, oder zur Vermeidung die Tatsachen zu benennen, dass jeder Flüchtling in der bestehenden Wirklichkeit ein Einwanderer darstellt. Unkontrollierte Einwanderung in die Sozialsysteme zuzugeben wäre wider den politischen Interessen, zumal die Bundesregierung offiziell über ein Einwanderungsgesetz die Zuwanderung explizit steuern möchte. Also müssen die unkontrollierten Einwanderer medial weiter „Flüchtlinge“ bleiben und Einwanderer heißen später die Zugewanderten mit offiziellen Einwanderungsgrund.
Unkontrollierte Einwanderung ist ein kostspieliges Unterfangen, welches Flüchtlingskosten im ursprünglichen Sinn bei weitem übersteigt. Neben monatliche Geldzahlungen ist kostenloser Wohnraum zur Verfügung zu stellen, auch für den späteren Familiennachzug. Die Integrationsbemühungen sichern bei weitem keine spätere Eigenversorgung, der hohe Hartz-4 Anteil bei Zuwanderern belegen die Befürchtungen. Auch sind Zuwanderer, die eine Beschäftigung fanden, bei dem nächsten Konjunktureinbruch am stärksten von Arbeitslosigkeit bedroht. Unkontrollierte Einwanderung bleibt eine enorme Belastung für den Sozialstaat und kann nicht den Facharbeitermangel beheben. Zu lange dauern die Ausbildungszeiten von gering Gebildeten oder Analphabeten, die zusätzlich der deutschen Sprache nicht mächtig sind. Zuletzt bleibt noch die Frage; sind die Zuwanderer überhaupt für die Ausübung einer Tätigkeit in den deutschen Mangelberufen fähig? Nicht nur lernen ist hier entscheidend, auch ein bisschen handwerkliches Geschick oder die Einstellung zu der Arbeit ist maßgebend. Feststehend ist nur, dass die Zuwanderer für große Familien mit reichlich Nachwuchs sorgen und diese Tatsachen die Steuer- und Sozialkassen in einem Sozialstaat enorm belasten.
Finanzminister Scholz hat schon vorsorglich in den Medien verbreitet, dass keine Spielräume für Steuersenkungen vorhanden sind. Weder der Soli ist voll abschaffbar, noch sonstige Erleichterungen denkbar. In weiser Voraussicht kalkuliert er den Konjunktureinbruch bereits ein und es ist eher zu befürchten, dass wir bald einer neuen Steuer- und Abgabenerhöhungswelle gegenüberstehen. Das sind eben die natürlichen Folgen wenn keine Flüchtlingspolitik betrieben wird, sondern eine offene Einwanderungspolitik in die Sozialsysteme für jeden. Die Migrationskosten nehmen auf die Konjunktur keine Rücksicht, sie sind bei prall gefüllten sowie bei leeren Staatskassen immer gleich zu zahlen. Leider sind die Kosten von allen zu tragen, von den Befürwortern und den Gegnern zu gleichen Teilen, weil die Verursacher, wie immer, von allem verschont bleiben. Auch gibt es kein Gesetz um die „Teddybärwerfer“ stärker zur Kasse zu beten, grüne Idiotie ist weder strafbar noch zahlungspflichtig.
FLÜCHTLINGE: Sieben von acht… – da geht noch was!
