Atomverhandlungen mit Iran in Istanbul

dazu Walter Posch im Tagesspiegel:

Ende dieser Woche werden sich Vertreter aus Teheran mit Gesandten der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands in Istanbul zu neuen Gesprächen über Irans Atomprogramm treffen. Die Erwartungen im Vorfeld sind nicht sehr hoch, doch wären die Vertreter der USA, Russlands, Chinas, Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands gut beraten, möglichst offen in die Verhandlungen in der Türkei zu gehen. Denn tatsächlich hat Präsident Mahmoud Ahmadinedschad in den letzten Wochen nicht nur seine ohnehin starke Position im iranischen System weiter gefestigt. [...]
Seit Mitte Dezember der damalige Außenminister Manutschehr Mottaki handstreichartig vom Präsidenten entlassen wurde, führt mit Ali Akbar Salehi – vorerst kommissarisch – ein Atomwissenschaftler und Diplomat das Außenministerium, der politisch mehr den Reformern als den Fundamentalisten im Iran zuneigt. Unter dem früheren Präsidenten Mohammad Chatami hatte er eine wichtige Funktion bei der Formulierung der iranischen Nuklearpolitik inne. Salehi war es, der das von den Fundamentalisten im Regime abgelehnte Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag unterzeichnete. [...] Dass er jetzt zum Außenminister ernannt wurde, muss daher auch als Geste des guten Willens gegenüber dem Westen gesehen werden.[...]
Innenpolitisch dient die Ernennung Salehis zum Interimsaußenminister klar der Machterweiterung des Präsidenten, die dieser seit seinem Amtsantritt vor rund fünf Jahren kontinuierlich verfolgt. Für den Westen ist dies wichtig, weil Ahmadinedschad an einer Verhandlungslösung im Blick auf die Nuklearfrage interessiert ist, mit der er seine Position weiter stärken könnte.


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