Assange mit Auslieferung einverstanden

Wie die Sunday Times in Ihrer letzten Ausgabe berichtet, soll Julian Assange wohl dazu bereit sein, einer Auslieferung an die Schwedische Justiz zuzustimmen. Im Gegenzug fordert er jedoch von Schweden die offizielle Garantie, nicht an die USA ausgeliefert zu werden

Seit nunmehr zwei Monaten ist Assange in der Ecuadorianischen Botschaft gefangen, in einem Zehnzimmerbüro. Man hat ihm dort in einem kleinen, fensterlosen Raum ein Feldbett, einen Hometrainer und einen Telefonanschluss zur Verfügung gestellt. Eine Dusche wurde für ihn in der Botschaft eingebaut und es soll auch eine kleine Küchenecke geben. Trotz Internetzugangs dürfte er sich beengt und wie ein Gefangener fühlen. Zudem dürften nach der rüden Rabulistik englischer Regierungsvertreter, die Botschaft stürmen zu lassen, die Nerven auch bei den Mitarbeitern der Botschaft blank liegen. Wie Wiki Leaks ankündigte, plant Assange für den heutigen Sonntag eine öffentliche Erklärung vor den Toren der Botschaft. Dies hätte seine sofortige Verhaftung zur Folge, daher stellt sich die Frage nach dem Warum.

Immerhin immerhin genießt der 41jährige Australier Rückendeckung auf breiter Front. Nach der Androhung, Assange notfalls auch mit Gewalt aus der Botschaft zu zerren, brach weltweit ein Sturm der Entrüstung los über die Britische Regierung und deren Verstoß gegen internationales Recht. So bezeichnete der ecuadorianische Präsident Rafael Correa Londons Entgleisung als „inakzeptabel, intolerabel, taktlos und rücksichtslos“. Und weiter: „Unser Land hat eine souveräne Regierung, die vor niemandem niederkniet.“ Insgesamt scheint es, als habe die Gewaltandrohung gegen Ecuadors Diplomaten größerere Wellen geschlagen, als bislang vermutet. Ganz Südamerika beobachtet mittlerweile ebenso gespannt wie empört, in welche Richtung die Angelegenheit sich entwickeln wird. So werden heute die Außenminister des südamerikanischen Staatenbündnisses UNASUR im ecuadorianischen Guayaquil über den Fall beraten. Ecuador erhält in dieser Angelegenheit Unterstützung aus allen Richtungen. Beispielsweise durch die Bolivarische Allianz für die Völker Amerikas (ALBA), die Ecuador in dieser Angelegenheit uneingeschränkte Rückendeckung zusichern. Darüber hinaus fordern die UNASUR- Außenminister eine Debatte in den Vereinten Nationen über die Unantastbarkeit der diplomatischen Vertretungen.

Insgesamt ist daher schwer zu verstehen, weshalb Assange sich dem hohen Risiko einer Auslieferung an die schwedische Behörde aussetzen will. Auch wenn aus schwedischen Diplomatenkreisen verlautete, Schweden würde ohnehin nicht in Länder mit Todesstrafe ausliefern, darf bezweifelt werden, dass sich das Land bis zuletzt daran hält. Immerhin haben die Briten rund 40 Polizisten mit Infrarotkameras vor dem Botschaftsgebäude postiert, welches sie nun rund um die Uhr bewachen. Und das alles infolge zweier Anzeigen wegen sexueller Belästigung? Die Vergewaltigungsklage wurde bereits fallen gelassen. Kurzum, die Sache stinkt bis zum Horizont. Zudem hatte Schweden diese Bedingung bereits in der Vergangenheit kategorisch abgelehnt. Es hatte sich auch geweigert, Assange von der schwedischen Justiz in London vernehmen zu lassen. Während Großbritanien an das Non Refoulment Abkommen gebunden ist, welches einem Staat verbietet, einen Flüchtling in ein Land zurückzuschicken, in dem sein Leben gefährdet sein könnte, hat Schweden dieses Abkommen niemals unterzeichnet. Das internationale Abkommen zum Flüchtlingrecht beinhaltet zudem Menschenrechtsgarantien wie den Anspruch auf Schutz vor Folter und erniedrigender Behandlung. Schweden jedoch wäre zumindest vertraglich nicht daran gebunden, Assange vor der Auslieferung in ein Land zu bewahren, indem die Todesstrafe vollzogen wird und das durch Mord und Folter weltweit zu trauriger Berühmtheit gelangt ist. Es bleibt nur zu hoffen, dass Assange sich das noch einmal genau überlegt, bevor er vor einem US- amerikanischen Femegericht den Wölfen zum Fraß vorgeworfen wird.

Quellennachweis und weiterführende Links:

• Web.de
• Amnesty.ch
• Migration Boell

Der Link auf den Originalbeitrag bei der Sundy Times war leider nicht möglich. Die Idioten wollen Geld für ihre Lügenmärchen.