Anti-ACTA-Demo am 11.02.2012

Von Nicsbloghaus @_nbh

Das freie Internet, wie wir es ken­nen, steht sei­ner bis­her größ­ten Bedrohung gegen­über: ACTA.

Das inter­na­tio­nale Handelsabkommen “Anti-Counterfeiting Trade Agreement” steht kurz davor, von der EU und ihren Mitgliedstaaten ange­nom­men zu wer­den.
Doch der Widerstand gegen ACTA wächst welt­weit und die erfolg­rei­chen Proteste in Polen zei­gen: Gemeinsam kön­nen wir ACTA stop­pen!

Warum wir gegen ACTA sind:

ACTA ist undemokratisch und hinter verschlossenen Türen verhandelt worden. Während Vertreter der Pharma-, Film- und  Musikindustrie mitreden durften, wurden gewählte Abgeordnete und die  Zivilgesellschaft ausgeschlossen. Nationale Parlamente oder das  EU-Parlament durften also nicht mitreden, sie können nun lediglich  zustimmen oder ablehnen.

ACTA gefährdet Menschenleben: Harte Sanktionen im Transit sollen den Zugang zu kostengünstigen Medikamenten (Generika) erschweren. Die Leidtragenden sind zumeist Menschen in Entwicklungsländern, welche  sich die teure Medizin aus den Industriestaaten nicht leisten können.

ACTA bedroht das freie Internet: Provider und  Webseiten-Betreiber sollen ermutigt werden, ihre Nutzer zu überwachen und Inhalte herauszufiltern. “Freiwillige” Lösungen zwischen privaten Akteuren werden durch das ACTA-Abkommen gefördert. Dadurch werden unsere  Grundrechte in die Hände der Wirtschaft gegeben.

ACTA zementiert das veraltete Urheberrecht: Das Abkommen soll eine Grundsatzentscheidung treffen, damit alte und überkommene  Geschäftsmodelle in die nächsten Dekaden gerettet werden. Dadurch stellt sich ACTA gegen Innovation und zeitgemäße Modelle, die den Interessen von Nutzern und Kreativen Rechnung tragen. Die rasanten Umbrüche der modernen digitalen Welt werden ignoriert.

Was wir ACTA entgegenstellen:

Statt Intransparenz und Hinterzimmerpolitik fordern wir Demokratie, Transparenz und die Integration der Zivilgesellschaft bei der Entstehung internationaler Abkommen.

Wir wollen eine Politik, die den Menschen stets vor Geschäftsinteressen stellt. Das gilt insbesondere für den Zugang zu  Medikamenten.

Statt einer gefährlichen Privatisierung des Rechts fordern wir den Erhalt und Ausbau von Grund- und Freiheitsrechten.

Wir setzen uns für ein modernes, verständliches und  menschenfreundliches Urheberrecht ein, das die Interessen von Kreativen und Nutzern vereint.

Wir fordern deshalb:
Den sofortigen Stop des ACTA-Abkommens. Die Ablehnung des Abkommens durch die Parlamente.

Am 11. Februar 2012 findet ein internationaler Aktionstag gegen das ACTA-Abkommen statt. Weltweit werden zehntausende Menschen gegen ACTA protestieren.Geht mit uns in Berlin auf die Straße und kommt zur Demonstration gegen ACTA am 11. Februar um 13 Uhr am Neptunbrunnen/Alexanderplatz in Berlin. Informiert euch und beteiligt euch am ACTA-Aktionstag, auch in anderen Städten. Gemeinsam können wir ACTA aufhalten!

Die Demonstration wird von der Digitalen Gesellschaft und der Hedonistischen Internationale ver­an­stal­tet.

[Quelle]