Annäherungskurs der Kleinparteien

Erstellt am 28. August 2011 von Schreibfreiheit

Christliche Einigkeit um jeden Preis?

von Dennis Riehle

Sie war mit der Überschrift „Aufbruch“ versehen: Die Bemühung, zum Jahr 2009 unter den christlichen Kleinparteien in Deutschland eine Kooperation zustande zu bringen, scheiterte und zersplitterte das ohnehin bereits aufgeteilte Spektrum christlich motivierter Kräfte in der außerparlamentarischen Politik der Bundesrepublik noch weiter.

Aus der „Partei Bibeltreuer Christen“ (PBC) sagten sich einige Anhänger ab, um in der Neugründung der AUF-Partei („Arbeit, Umwelt, Familie – Christen für Deutschland“) einen neuen Weg zu suchen, mit Engagement und Konzepten christliche Werte mit Fundament in die politischen Debatten des Landes zurückzubringen.

Gegenseitige Anfeindungen und Verletzungen, persönlicher und sachlicher Art, waren die Folge. Zu wenig auf praktische Politik konzentriert, eher einer Missionsbewegung entsprechend – das waren die Vorwürfe an die einen; die biblischen Grundlagen durchweichend die an die anderen.

Die PBC erlitt bei den letzten Landtagswahlen herbe Verluste und verschwand nahezu in der Bedeutungslosigkeit; AUF plagte sich immer wieder mit personellen Wechseln und konnte nur auf kommunaler Ebene vereinzelte Erfolge erzielen. Ein Stück weit machte sich Resignation breit – war doch aus dem Gedanken nach „Aufbruch“ der christlich-politischen Kräfte hin zu einer Bündelung ein Konkurrenzkampf um die ohnehin wenigen Stimmen geworden.

Nicht wenig überraschend daher das Zugehen von Führungspersonen beider Parteien aufeinander in der vergangenen Zeit. Bei einem aktuellen Treffen wurden viel Gemeinsamkeiten und Übereinstimmungen betont, wohl auch, weil das Personal zumindest auf der einen Seite nicht mehr dem entspricht, mit welchem man in die Trennung geraten war. Die biblischen Aussagen als Basis für das politische Handeln sehen swohl PBC als auch AUF als wesentliche Verbindung beider Parteien und als Verankerungsmöglichkeit für ein neues Miteinander.

Von einer neuerlichen Vereinigung will im Augenblick noch niemand sprechen, doch die Signale klingen positiv. Als Beobachter gewinnt man bei der nahezu übereilt erscheinenden und eher aus Not gedrungenen Begegnung allerdings den Eindruck, dass Einigkeit zwischen den christlichen Kleinparteien nahezu gelingen muss, koste es, was es wolle. Denn schließlich geht es doch für beide Kräfte mehr oder weniger ums Überleben.

Zwar wird man zweifelsohne bescheinigen können, dass sowohl PBC als auch AUF von ihrem Bekenntnis zu Jesus Christus und der Schrift in ihrem politischen Handeln angetrieben werden. Doch um Partei zu sein, reicht das allein noch nicht aus. Spätestens in der Programmatik – und damit in der Frage, was aus Bibel und christlichem Verständnis für politisches Tun abgeleitet wird – ergeben sich doch immense Unterschiede in den Schwerpunkten. Die Spaltung der Parteien erfolgte sicher nicht nur aus persönlichen Gründen, sondern offenbar auch aus dem Ansinnen, christliche Politik in unterschiedlichen Strömungen zu verkörpern.

AUF verfolgt einen unübersehbar wirtschaftsliberalen Kurs, die PBC sieht sich dagegen stärker sozialpolitischen Fragen in ihrem Programm verankert. Gleichermaßen scheint die Realpolitik für AUF ein wesentliches Element der täglichen Arbeit zu sein, bei der PBC fällt immer wieder der punktuell gesteuerte Lobbyismus gerade in gesellschaftspolitischen Anliegen ins Gewicht. Während die PBC ihre Politik hauptsächlich mit Schriftversen auf Plakaten an die Wähler bringen will, tritt AUF in modernem Gewand, mit neuen Medien und klaren politischen Forderungen auf.

Es gibt noch eine Reihe weiterer Unterschiede, die nur schwer vorstellbar machen, wie die beiden Kleinparteien wieder zusammenfinden sollen. Zu fragen wäre auch, ob sie dies denn überhaupt müssen. Ist nicht auch unter christlichen Kräften in der Politik eine Vielfalt des Angebots für den Bürger von Vorteil? Braucht es Einheit um jeden Preis? PBC und AUF aus dem Zwang der Geschlossenheit nach außen bündeln zu wollen bedeutet auch, verschiedene Konzepte und Vorstellungen praktischer Politik aneinanderzupressen. Manchmal bedeutet der christliche Wertekonsens auch, sich politisch die Freiheit für unterschiedliche Ausformungen des Glaubensverständnisses zu lassen. Pluralität belebt auch hier den demokratischen Diskurs.