Wenn das Beispiel macht, dann steht Europas Finanzwirtschaft vor einem gewaltigen Umbruch! In der spanischen Provinz Andalusien ist seit heute ein Gesetz in Kraft, dass es der andalusischen Regierung erlaubt, Banken zu enteignen um Zwangsräumungen von Wohnungen zu vermeiden!
"Heute sagen wir basta! Bis hierhin und nicht weiter!" Diese Worte von Elena Cortés, sie ist Ministerin in der Regionalregierung der südspanischen Provinz Andalusien, werden in die Geschichte eingehen! Denn die andalusische Regierung, gebildet aus Sozialdemokraten (PSOE) und Linken (IU), kann ab heute unter bestimmten Voraussetzungen Banken enteignen!
Elena Cortés hatte bereits bei ihrem Amtsantritt ihr Hauptaugenmerk auf den Kampf gegen die Zwangsräumungen gelegt. Mit gutem Grund.
Deshalb drohen ab sofort Banken, die die in ihrem Besitz befindlichen Wohnungen nicht zur Vermietung anbieten, Strafen von 9`000 Euro - pro Tag! Touristische Objekte sind davon nicht betroffen.
Elena Cortés hat keinerlei Sorge, dass das neue Gesetz angefochten werden könnte: "Das haben wir vorher so wasserdicht gemacht, dass jeder Versuch zwecklos ist." Für die Ministerin ist dieses Gesetz zur Enteignung von Banken auch ein ganz persönliches Anliegen:
Während die Menschen und die meisten Medien in Spanien das neue Gesetz bejubeln, schäumt die Zentralregierung in Madrid unter Mariano Rajoy vor Wut. Banken anderer Euro-Länder fürchten zudem um eine Beispielwirkung.
Dementsprechend wird in Mainstream-Medien ausserhalb Spaniens fast gar nicht über dieses neue Gesetz berichtet. Noch nicht...
Sie treibt Bankern in ganz Europa den Angstschweiss auf die Stirn. Elena Cortés von der Regierung Andalusiens.
"Heute sagen wir basta! Bis hierhin und nicht weiter!" Diese Worte von Elena Cortés, sie ist Ministerin in der Regionalregierung der südspanischen Provinz Andalusien, werden in die Geschichte eingehen! Denn die andalusische Regierung, gebildet aus Sozialdemokraten (PSOE) und Linken (IU), kann ab heute unter bestimmten Voraussetzungen Banken enteignen!
Für die Maximaldauer von drei Jahren wird den Banken staatlicherseits das Gebrauchsrecht für deren Wohnungen entzogen, wenn Zwangsräumungen anstehen und die Bewohner bestimmte Bedingungen erfüllen:
Einziger Wohnsitz der Familie, gewisses Höchsteinkommen, nachweisbare Verarmung seit der Unterschrift unter die Hypothek und das Risiko, ins soziale Abseits abzugleiten.
Elena Cortés hatte bereits bei ihrem Amtsantritt ihr Hauptaugenmerk auf den Kampf gegen die Zwangsräumungen gelegt. Mit gutem Grund.
Allein in Andalusien wurden seit 2007 auf Betreiben von genau jenen Banken, die für die Finanzkrise verantwortlich sind, mehr als 86`000 Zwangsräumungen durchgeführt und Menschen im wahrsten Sinne des Wortes auf die Strasse gesetzt.
Gleichzeitig gibt es aktuell zwischen 700`000 und einer Million leerer Wohnungen, die in Bankenbesitz sind und nicht vermietet werden.
Deshalb drohen ab sofort Banken, die die in ihrem Besitz befindlichen Wohnungen nicht zur Vermietung anbieten, Strafen von 9`000 Euro - pro Tag! Touristische Objekte sind davon nicht betroffen.
Elena Cortés hat keinerlei Sorge, dass das neue Gesetz angefochten werden könnte: "Das haben wir vorher so wasserdicht gemacht, dass jeder Versuch zwecklos ist." Für die Ministerin ist dieses Gesetz zur Enteignung von Banken auch ein ganz persönliches Anliegen:
"Die aktuelle Situation ist mit dem Gewissen nicht mehr in Einklang zu bringen und muss um jeden Preis sofort gestoppt werden."
Während die Menschen und die meisten Medien in Spanien das neue Gesetz bejubeln, schäumt die Zentralregierung in Madrid unter Mariano Rajoy vor Wut. Banken anderer Euro-Länder fürchten zudem um eine Beispielwirkung.
Dementsprechend wird in Mainstream-Medien ausserhalb Spaniens fast gar nicht über dieses neue Gesetz berichtet. Noch nicht...
Nachtrag 22:31 Uhr: Euronews berichtet in seinem >>>englisch-sprachigen Channel darüber
