AfD Politik in den Kommunen ist gemäß dem Wählerauftrag, Migration statt Umgehungsstraße
Von Fritze
Die AfD ist in mehreren Kreistagen, Stadtparlamenten und Gemeinderäten mittlerweile vertreten und wird auch hier natürlich als rechtspopulistisch von den politischen Eliten und Medien bezeichnet. Ihre Anträge, innerhalb der Parlamentsarbeit, würden sich hauptsächlich auf Flüchtlings-, Migrations- und Asylthemen begrenzen. Die weiteren Handlungsfelder beinhalteten die innere Sicherheit, Familie, deutsche Kultur und der Linksextremismus. Mit kommunaler Politik und Bürgernähe, sowie den üblichen kommunalen Themen wie Umgehungsstraßen, Schwimmbadsanierungen usw. hätten die AfD Kommunalpolitiker wenig am Hut. Doch hier muss man sich jedoch fragen, wofür sind denn die AfD Politiker in die kommunalen Parlamente gewählt worden? Doch wohl wahrscheinlich deshalb, damit sie sich mit den Themen auseinandersetzen wo die Kommunalpolitiker der anderen Parteien lediglich den Befehlen von Merkel und Co gehorchen. In Städten wo eine NoGo-Area nach der anderen entsteht und die Kommunalpolitiker aller etablierten Parteien immer weiter schlafen, sind Themen wie Umgehungsstraßen nun mal unwichtig. Die Unfähigkeit der Politiker aller etablierten Parteien in der Asyl- und Migrationspolitik führte die AfD in die Stadtparlamente. In der Kommunalpolitik der etablierten Parteien bedeutet Flüchtlings- und Migrationspolitik nichts anderes, als sämtliche Vorgaben der Bundes- und Landespolitik umzusetzen, ohne Rücksicht auf Bürger und Kosten. Um dagegen zu steuern ist der ganze Einsatz der AfD Kommunalpolitiker notwendig und um Umgehungsstraßen oder Schwimmbäder kümmert sich gerne die etablierte Kommunalpolitik, denn so ist es einfach von den wirklichen Problemen abzulenken. In Zeiten der Masseneinwanderung interessieren den Bürgern vordergründig alle Probleme im Zusammenhang mit der Migration (Sicherheit, Kosten, Asylheime, Kriminalität, Überfremdung) und hierfür sind die AfD Politiker gewählt, erfüllen somit den Wahlauftrag. Allerdings kann die AfD nur immer den Finger in die Wunde legen, verhindern kann die AfD die gehorsame Merkel-Politik aller anderen Kommunalpolitiker nicht, denn dafür fehlen die Mehrheiten.
Warum sollen zum Beispiel die Einwände zu den enormen Kosten der Migration für Unterkünfte, Integration, Geldleistungen, Taxi Fahrten, Arzt Besuche etc. falsch sein? Die Migrationskosten müssen auch irgendwann bezahlt werden und gerade die Kommunen klagen bereits Jahrzehnte über klamme Kassen. Doch für Migranten ist plötzlich in jeder Stadt Geld ohne Ende vorhanden. Das diese Kosten zukünftig über höhere kommunale Abgaben zu finanzieren sind, verschweigen alle etablierten Parteipolitiker. Wenn die AfD die Kosten nicht ansprechen würde, täte es keiner. Das Volk immer schön blöd halten, ist die übliche Vorgehensweise der Politik und zwar ausgehend vom Bund, über die Länder bis zu den Kommunen.
Welcher Politiker spricht denn die Gefahren von eingeschleppten Krankheiten durch Migranten an? Auch hier sind es nur die Politiker der AfD. Gefahren aller Art sind selbstverständlich zu verschweigen, denn Wählerstimmen sind wichtiger als die Gesundheit der Bürger. Oder die Vollverschleierung, die alle Politiker akzeptieren, außer die AfD. Die bestehende Möglichkeit unerkannt Verbrechen auszuüben, erkennen natürlich nur die bösen AfDler. Es ist schon unerträglich geworden, wie die AfD überall diffamiert wird. Berechtigte Sorgen werden als rechtspopulistisch abgetan. Seit Frau Merkel die Masseneinwanderung im vollem Einvernehmen mit SPD und GRÜNE als ihr persönliches Steckenpferd empfindet, ist die komplette politische Landschaft durchgeknallt. Lügen und verschweigen ist seitdem das höchste politische Gebot und dabei ist eine tatsachenaufdeckende AfD ein schädlicher Staatsbestand, den es zu liquidieren gilt.