2013 wird in Österreich ein von vielen Wahlen geprägtes Jahr. Am Beginn steht ein demokratiepolitisches Experiment einer Volksbefragung. So sehr ich eine Stärkung direkter Demokratie für sinnvoll erachte, merke ich, dass wir in Österreich damit bis jetzt überfordert sind:
* Die Fragestellung zeigt, dass auch die Politiker noch lernen müssen, gute Fragen zu stellen. Es gibt zwei Alternativen, aber niemand weiß, was sie letztlich wirklich bedeuten.
* Die Diskussion ist meiner Beobachtung nach noch lange nicht angelaufen, fast scheint sie ein Nebenthema zu sein.
* Die überwältigende Mehrheit derjenigen, die abstimmen wird, hat Wehr- bzw. Zivildienst hinter sich bzw. nicht gemacht.
Daher finde ich es sehr gut, dass gerade die Bundesjugendvertretung eine Abstimmungshilfe erstellt hat, um Argumente aufzulisten, wie mir scheint in lobenswerter Neutralität zwischen den beiden Optionen: Hier geht es zur Online-Version.
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