Abschied von gestern

Zum Niedergang der Weltmacht USA hat auch Deutsch-Europa beigetragen.
Konkret 02/2019

Es scheint eine jener ironischen Wendungen zu sein, zu denen der Weltgeist besonders in Krisenzeiten aufgelegt ist: Ausgerechnet der megalomane Borderliner Donald Trump, der antrat, die USA »wieder groß zu machen«, darf nun ihrer Abwicklung als globale Hegemonialmacht präsidieren. Die Vereinigten Staaten könnten »nicht weiterhin der Weltpolizist sein«, erklärte Trump Ende Dezember letzten Jahres während eines überraschenden Besuchs bei amerikanischen Soldaten im Irak. Es sei nicht fair, wenn das US-Militär die Last des Weltordnens allein tragen würde: »Wir möchten nicht mehr von Ländern ausgenutzt werden, die uns und unser unglaubliches Militär nutzen, um sich zu schützen.« Gewisse Länder würden »nichts dafür zahlen« wollen, so der Präsident mit dem Hinweis auf Auseinandersetzungen zwischen Washington und insbesondere Berlin um Militärausgaben und Nato-Beiträge. Die US-Army sei »auf der ganzen Welt verteilt«, was Trump »ehrlich gesagt lächerlich« findet.

Trumps Truppenbesuch und sein Herumtrampeln auf der Dienstmarke des Weltpolizisten am zweiten Weihnachtsfeiertag auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Asad in der westirakischen Provinz Anbar waren eine Reaktion auf die heftige Kritik, die dem zunehmend erratisch agierenden Präsidenten in Washington entgegenschlägt, seit er sich überraschend zum Truppenabzug aus Syrien entschlossen hat. Die Entscheidung zum Abzug habe Trump eigenmächtig »gegen Einwände nahezu aller Beteiligten« während eines Gesprächs mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan getroffen, meldeten US-Nachrichtenagenturen unter Verweis auf Stellungnahmen aus dem Umfeld des Präsidenten – und sie löste die Rücktritte des Verteidigungsministers James Mattis und des Sonderbeauftragten für den Kampf gegen den IS, Brett McGurk, aus. Man habe Trump vor dem Telefonat mit Erdoğan mit entsprechenden Informationen und Argumenten versorgt, die er früher beherzigt habe, um den türkischen Machthaber von einer Invasion Nordsyriens abzuhalten. Der US-Präsident habe sich diesmal aber während des Gesprächs die Argumentation Erdoğans zu eigen gemacht. In den folgenden Tagen bemühten sich seine Berater, ihn zumindest zu einer Verzögerung des Truppenabzugs zu bewegen.

Oberflächlich betrachtet scheint Trump die etablierte Geopolitik der USA zu torpedieren. Auf den zweiten Blick aber wird deutlich, dass der Präsident und das geopolitische Establishment in der Syrien-Frage gar nicht weit voneinander entfernt liegen. Die »Washington Post« bemerkte am 27. Dezember, dass der Rückzug »im Kern korrekt« sei. Das US-Portal »Foreign Policy« präzisierte, dass Trump – »wie üblich« – auf die falsche Art das Richtige machen würde. In Syrien sei angesichts der Verwüstungen im Land nicht mehr viel zu gewinnen, der Kriegsschauplatz dürfte sich zu einem »kostspieligen Sumpf« für »Russland, Iran, Hisbollah, Türkei und sonstige Akteure« entwickeln.

Das strategische Interesse der USA bestehe schließlich vorrangig darin, den Öl- und Gasexport aus der Region zu gewährleisten. Dies könne aber auch dadurch erreicht werden, dass die USA dabei helfen, »zu verhindern, dass ein Staat die gesamte Region unter Kontrolle bringt«.

Der Rückzug aus Syrien kann als Anzeichen für das faktische Ende der US-Hegemonie interpretiert werden. Vor gut 15 Jahren hatte Washington den Irak-Krieg mit der ausdrücklichen Zielsetzung entfacht, den Mittleren Osten politisch und sozioökonomisch entlang der Interessen der westlichen Zentren des Weltsystems umzuformen. Heute ist man in Washington bloß noch froh darüber, anderen Mächten solche Machtoptionen verweigern zu können. Außerdem wollen sich die USA auf die chinesische Herausforderung konzentrieren.

Zur Erosion der Machtbasis der USA hatauch die immer deutlichere Herausforderung der Vereinigten Staaten durch Deutsch-Europa beigetragen. Den Westen als einen mehr oder minder geschlossenen Staatenverbund unter der Führung der USA gibt es heute längst nicht mehr. Berlin hat maßgeblich zum Scheitern Washingtons im Nahen und Mittleren Osten beigetragen – vor allem durch die umfassende ökonomische Stützung des türkischen Regimes. Washington mag noch seine Stützpunkte in der Bundesrepublik nutzen können, deutsches Kapital arbeitet aber bereits völlig offen an der Untermnierung amerikanischer Machtmittel.

Das wurde im August 2018 evident, als Washington die in der Türkei schwelende Schulden- und Wirtschaftskrise nutzte, um Ankara mit ökonomischem Druck zur Räson zu bringen. Während die türkische Lira rapide an Wert verlor und die Inflation imLand beständig zunahm, konnte Trump mit einer per Twitter angekündigten Erhöhung der US-Strafzölle gegen Ankara Mitte August die türkische Krise eskalieren lassen. Zu diesem Zeitpunkt schienen die US-Machtmittel noch intakt, was auch die Durchsetzung von abermaligen Sanktionen gegen den Iranzeigte, die auch von deutschen Konzernen weitgehend befolgt werden mussten.

Doch nur wenige Monate später konnte Ankara die türkische Wirtschaft zumindest vorübergehend stabilisieren und mittels der Drohung mit einer militärischen Konfrontation in Nordsyrien Trump zum Einlenken bringen. Neben Katar, das dem ökonomisch bedrängten türkischen Regime mit Investitionen von 15 Milliarden US-Dollar beistand, und China, das Investitionen von rund 3,6 Milliarden Dollar ankündigte, war der Beitrag der BRD entscheidend. Auf rund 35 Milliarden Euro soll sich der Deal zur umfassenden Modernisierung des türkischen Schienennetzes belaufen, auf den sich Berlin und Ankara im vergangenen September verständigt haben. Diese massiven Investitionen, die an die deutsch-osmanische Bagdad-Bahn erinnern, fungieren de facto als klassisches keynesianisches Konjunkturprogramm für das Erdoğan-Regime, das die Konfrontation mit den USA dank dieser Hilfe überstehen konnte. Berlin verfolgte in der Region einen indirekten Konfrontationskurs gegenüber Washington – und war damit erfolgreich.

Nicht nur wirtschaftlich, auch militärisch will Deutschland – in diesem Fall gemeinsam mit Paris – Deutsch-Europa als Konkurrenten der USA etablieren. Schon beim letzten seiner berüchtigten Europa-Besuche Anfang November machte Trump die zunehmenden Differenzen innerhalb der Nato öffentlich, indem er sich via Twitter vehement gegen die Idee einer eigenständigen europäischen Militärmacht aussprach, die vor allem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron propagiert. Die Europäer sollten besser »ihren fairen Anteil an der Nato« zahlen, die von Washington »subventioniert« würde, polterte Trump am 9. November kurz vor dem Treffen in Paris.

Anschließend ließ er eine geplante Zeremonie zum Gedenken an den Ersten Weltkrieg ausfallen. Am 13. November provozierte Angela Merkel Washington mit der Aussage, den französischen Vorschlag zum Aufbau einer EU-Interventionsarmee zu unterstützen. Außerdem kündigte die Bundeskanzlerin in ihrer Neujahrsansprache ein stärkeres internationales Engagement der Bundesrepublik an und der Generalinspekteur der Bundeswehr versprach Ende Dezember, die Möglichkeiten einer raschen Anwerbung von EU-Ausländern für die Bundeswehr auszuloten, um dem zunehmenden »Fachkräftemangel« zu begegnen. – Kein Wunder also, dass Trump Anfang Januar in einer Rede zeterte: »Europa ist mir egal« und: »Wenn ich in Europa beliebt wäre, würde ich keinen guten Job machen.«

Das zentrale Feld der Auseinandersetzung zwischen Deutsch-Europa und den USA ist aber die Handels- und Währungspolitik. Die Iran-Sanktionen Trumps dienten letztlich Berlin und Brüssel als Vorwand für die offene Herausforderung der Rolle des US-Dollars als Weltleitwährung. Während die EU-Kommission Anfang Dezember ankündigte, mit einer »Reihe von Schritten« das Gewicht des Euro im »internationalen Zahlungsverkehr und als Reservewährung« gegenüber dem US-Dollar zu erhöhen, lamentierten das »Handelsblatt« und die »Süddeutsche Zeitung« über den Missbrauch des Dollar als »Druckmittel« und »politische Waffe«. Zuvor hatte bereits Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in einer Rede gefordert, der Euro müsse das »Gesicht und das Werkzeug« einer neuen »europäischen Souveränität« werden.

Brüssel will vor allem die Energieimporte der EU im Wert von 300 Milliarden Euro pro Jahr, die zu 80 Prozent immer noch in Dollar abgewickelt werden, zunehmend auf Euro umstellen sowie Konzerne wie den deutsch-französischen Flugzeugbauer Airbus dazu bewegen, ihre Geschäfte in Euro abzuwickeln. Hinzu kommen Initiativen der EU-Kommission zum Aufbau eines unabhängigen europäischen Zahlungssystems, das in Konkurrenz zu internationalen Zahlungsdienstleistern wie Visacard, Mastercard oder Paypal treten soll.

Laut Währungskommissar Pierre Moscovici gehe es Brüssel bei den geldpolitischen Abkopplungsbemühungen gegenüber Washington aber darum, »die europäischen Bürger und Unternehmen besser vor externen Schocks zu schützen und die Widerstandsfähigkeit des internationalen Währungs- und Finanzsystems zu erhöhen«. Konkret bedeutet dies, dass die Europäer eine ähnliche Stellung wie die Vereinigten Staaten anstreben, die sich problemlos in ihrer eigenen Währung verschulden können, ohne »zusätzliche Risiken«, etwa durch Wechselkursschwankungen, einzugehen. Solche Spielräume will nun auch die fragile Euro-Zone – gerade in Hinblick auf drohende abermalige Krisenschübe – gewinnen.

Darüber hinaus will Brüssel denjenigen afrikanischen Staaten »technische Hilfe« gewähren, die den Euro als internationale Währung benutzen wollen. Diese Ankündigung der EU, den hochverschuldeten USA die Stellung des US-Dollar als globale Leitwährung streitig zu machen, ist eine Reaktion auf die Drohungen Trumps, die vom US-Markt abhängige deutsche Exportwirtschaft mit hohen Zöllen zu belegen. Noch Anfang Dezember haben sich deutsche Automanager zu einem Gespräch im Weißen Haus einfinden müssen, um die Trump-Administration von etwaigen protektionistischen Schritten gegen ihre Branche abzuhalten.

In den Auseinandersetzungen der Staatsapparate beiderseits des Atlantiks spiegelt sich – wie auch im Handelskrieg zwischen China und den USA – der objektive, sich hinter den Rücken der geopolitischen Subjekte entfaltende historische Krisenprozess. Die Eskalation der Handelskonflikte, bei denen alle Beteiligten sich bemühen, mit ihrer Überschussproduktion auch Arbeitslosigkeit und Schulden zu exportieren, ist ebenso Produkt der systemischen Überproduktionskrise, in der sich das gesamte Weltsystem befindet, wie die dekadenlange Verschuldung der USA in ihrer Weltleitwährung, deren Position Berlin und Brüssel nun erklärtermaßen angreifen.

Vor dem Hintergrund des sich in Schüben entfaltenden Krisenprozesses lohnt ein Blick auf das ökonomische Fundament der US-Hegemonie in den vergangenen drei Jahrzehnten. Weshalb wurde die Hegemonie Washingtons in den Jahrzehnten nach dem Zusammenbruch des realexistierenden Sozialismus akzeptiert oder zumindest toleriert?

Es war offensichtlich das gigantische Handelsdefizit der Vereinigten Staaten, das Ländern wie der Bundesrepublik oder auch China einen handfesten ökonomischen Grund lieferte, den Status quo hinzunehmen: Die sich deindustrialisierenden USA konnten sich in Dollar, als dem globalen Wertmaß aller Dinge, verschulden, ihre konsumgetriebene Defizitkonjunktur aufrechterhalten und exportorientierten Ländern und Regionen wie China oder der BRD einen Absatzmarkt für ihre Überschussproduktion verschaffen. Die sozioökonomischen Folgen der Deindustrialisierung in den Rust Belts der USA spülten schließlich Trump ins Weiße Haus, der mit seinem protektionistischen Programm der »Reindustrialisierung« der USA die Globalisierung in den Kollaps zu treiben droht.

Aber auch Trump vollzieht dabei nur eine objektive irrationale Krisentendenz nach: Der Prozess der Globalisierung fußt auf einer permanent steigenden Verschuldung, die maßgeblich durch die Aufblähung der Finanzmärkte angetrieben wird. Dieser Prozess des ständigen Hinausschiebens des manifesten Ausbruchs der Überproduktionskrise scheint nun an sein Ende gelangt zu sein. Was sich perspektivisch abzeichnet, ist der Einsturz dieses ökonomischen Kartenhauses samt eines Versagens der globalen Handels- und Defizitkreisläufe und der Übergang in eine neue Phase autoritärer und nationalistischer Krisenverwaltung.

Die Rolle des Weltpolizisten ist unter diesen Bedingungen nicht mehr sonderlich attraktiv. Der Imperialismus zeigt in der Weltkrise des Kapitals ein anderes Gesicht: Es ist der Kampf aller gegen alle wider den eigenen Abstieg. Das expansive Moment des Imperialismus kippt zunehmend in die Abschottung. Am Ende des Westens steht nicht dessen Ablösung durch ein anderes kapitalistisches Hegemonialsystem – etwa mit dem staatskapitalistischen China im Zentrum –, sondern die Erosion der ökonomischen Basis globalen Dominanzstrebens als solcher. Historische Parallelen lassen sich zum Zusammenbruch der staatskapitalistischen Sowjetunion ziehen, der mit den entsprechenden Konkurrenzkämpfen innerhalb der postsowjetischen Zerfallsprodukte einherging.