Heute vor 30 Jahren zog die Fraktion der Grünen erstmals in den deutschen Bundestag ein. 27 Mitglieder zählte sie nur, aber für das deutsche Parlament, und für unsere Gesellschaft insgesamt, war der Einzug dieser neuen Partei eine Zäsur. Ich war noch jung, aber ich habe dies alles mit großem Interesse verfolgt.
“Die Grünen sind doch spinner”, sagte meine Großtante. Sie stammte aus einer Arbeiterfamilie, hatte aber einen reichen Werftbesitzer in der Nähe von Heidelberg geheiratet und war Millionärin geworden. Ich telefonierte mit ihr nach der Bundestagswahl 1983, die den Grünen, der Umwelt- und Friedenspartei 5,6 % der Stimmen beschert hatte. “Die Grünen haben keine Ahnung von der Politik”, sagte sie weiterhin, “sie machen alles kaputt, was wir aufgebaut haben. Sie sind faul, arbeitslos, können mit Leistung nichts anfangen und wollen uns den Russen ausliefern.” So sprach meine Großtante.
“Die Grünen haben keine Ahnung”, sagte mein Vater. “Ist ja schön, dass sie sich für die Wälder einsetzen, aber was wollen diese jungen Leute, die noch nie was in ihrem Leben geleistet haben, denn im Parlament? Okay, es sind auch ein paar Ältere dabei, aber wie stellen die sich unser Leben denn vor ohne Autobahnen und Flughäfen, ohne Strom, ohne Fabriken, ohne Arbeit? Ich übertreibe jetzt ein bisschen.” So sagte mein Vater. Ich wusste, dass er nicht nur ein bisschen übertrieb. Er beobachtete die politische Landschaft sehr genau und sollte bald anders von den Grünen sprechen.
“Die Grünen mischen das Parlament auf, das ist spannend”, dachte ich selbst. “sie haben Ahnung von Umweltfragen, aber nicht von der Friedenspolitik.” Ich war für den sogenannten NATO-Doppelbeschluss, weil ich dachte, man müsse der aggressiven Rüstung der Sowjetunion etwas entgegensetzen, damit sie es sich fünfzigmal überlege, bevor sie die Atomraketen zündete. Mit Sorge bemerkte ich damals, im Alter von 14 Jahren, dass sich die SPD immer mehr vom Doppelbeschluss entfernte, der von Helmut Schmidt angeschoben worden war, den ich damals sehr verehrte.
“Die Grünen? Sie haben recht”, sagte meine Mutter und brachte mich damit zur Weißglut. “Ob wir hier Atomraketen haben oder nicht, spielt keine Rolle. Wenn es Krieg gibt, haben wir hier ohnehin keine Chance. Und wenn wir keine Atomraketen haben, dann schießen vielleicht auch die Sowjets keine ab, und unsere Chance ist wenigstens ein kleines bisschen größer.” Monat um Monat haben wir uns darum gestritten, bis meine Mutter sagte, die Zeit werde uns die Antwort eines Tages geben.
Ich war auf diese “Grünen” gespannt. Ich hörte Berichte im Radio, dass die SPD im Bundestag darauf bestand, ganz links im Sitzungssaal zu sitzen, obwohl die Grünen eine noch linkere Partei waren, wie viele sagten. Überall wurde davon berichtet, dass die Grünen sich nicht an die Kleidervorschriften des Parlaments halten und in Jeans und Turnschuhen aufttreten würden. Ein Umstand, der meinen Vater sehr ärgerte, man müsse die Würde des Parlaments achten, sagte er.
Dann kam der 29. März 1983, und ich saß ab 10 Uhr vor dem Radio. Damals wurden die Bundestagssitzungen, zumindest die wichtigen, auch noch auf UKW übertragen. Über die lässigen Turnschuhabgeordneten, die nicht zum gemeinsamen Gottesdienst gingen, wurde ausführlich informiert, ein bunter Fleck im sonst so erstarrten Farbschema des Bundestages, war einer der wohlwollenden Kommentare, von denen es allerdings nicht viele gab. Die Grünen repräsentierten den Teil des Volkes, der den etablierten Parteien suspekt war. Den Teil, der aufbegehrte, wie 1968 Strukturen aufbrechen, eine andere Politik machen wollte, ja eine neue Art erfinden wollte, politik zu gestalten. Für die etablierten Parteien waren es bestenfalls Idioten und Spinner, schlimmstenfalls Umstürzler, Kommunisten oder Terroristen. Ich wollte mir selbst ein Bild machen.
Willy Brandt eröffnete um 11:02 Uhr die erste Bundestagssitzung der 10. Wahlperiode. Er nannte die Grünen nicht beim Namen, aber er sprach von den Sorgen und Nöten der Bevölkerung, die man ernst nehmen müsse, und er sagte, dass alle Abgeordneten gleich behandelt werden würden, ob sie nun zur Regierung oder zur Opposition gehörten, alle trügen dieselbe Verantwortung. Und dann war es so weit, auf diesen Moment hatte ich gewartet. Wenn ich die folgenden Auszüge aus dem Sitzungsprotokoll lese, höre ich noch die Stimmen der Beteiligten in meinem Ohr. Es war ein wahrhaft historischer Moment:
“Alterspräsident Brandt: Meine Damen und Herren, die Fraktion der GRÜNEN hat zum Tagesordnungspunkt 1 eine Aussprache beantragt. Nun ist nach deutschem Parlamentsbrauch — da nehme ich nicht nur den Deutschen Bundestag, sondern ich könnte auch den Deutschen Reichstag mit einbeziehen — die Eröffnungsansprache des Alterspräsidenten kein Gegenstand, über den verhandelt werden könnte.
(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und der FDP)
Gleichwohl sollten wir, wenn auf dem Antrag bestanden wird, eine Entscheidung über diesen Antrag zur Geschäftsordnung treffen. Ich darf also fragen, ob das Wort zur Begründung des Antrags gewünscht wird. — Es wird das Wort gewünscht. Dann darf ich darauf aufmerksam machen, daß jeder Redner — das gilt dann auch für die folgenden Redner der Fraktionen — zur Geschäftsordnung nur höchstens fünf Minuten sprechen darf.
Ich erteile das Wort zur Begründung des geschäftsordnungsmäßigen Antrags Herrn Abgeordneten Stratmann.
Stratmann (GRÜNE): Ich bin der Abgeordnete Eckhard Stratmann aus Bochum.
Liebe Bürgerinnen und Bürger im Lande! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Fraktion der GRÜNEN stellt den Antrag auf Aussprache zur Rede des Alterspräsidenten und nicht den Antrag auf Verhandlung der Rede des Alterspräsidenten. Herr Brandt hat darauf hingewiesen — durch das gemeinsame Aufstehen aller Abgeordneten haben auch wir es zum Ausdruck gebracht—, daß wir auch heute von der Belastung der Vergangenheit unseres Volkes sehr betroffen sind, die auch wir GRÜNEN in den letzten Wochen an unserem eigenen Leibe haben erfahren müssen.
(Unruhe bei der CDU/CSU und der FDP)
Alterspräsident Brandt: Ich unterbreche Sie nicht gern. Ich muß trotzdem darauf hinweisen, daß Sie jetzt zur Geschäftsordnung das Wort zu der Frage haben, ob über die Eingangsrede zu verhandeln ist.
Stratmann (GRÜNE): Ich will mit zwei, drei Sätzen schließen und komme dann zu dem Antrag.
Ich denke, daß jeder in diesem Saal spürt und jeder der Zuschauer, die diese Rede verfolgen, weiß, daß mit dem Einzug der GRÜNEN in diesen Bundestag ein neuer Faktor auf der parlamentarischen Ebene auftritt und daß hiermit auch den außerparlamentarischen Bewegungen in unserem Land eine neue Stimme gegeben wird, sowohl was die Betonung bestimmter Themen als auch was die Art und Weise betrifft, bestimmte Themen vorzutragen.
(Dr. Waigel [CDU/CSU]: Eine neue Arroganz!)
Ich denke, es ist angesichts dieser parlamentarischen Neuheit notwendig, in einer Aussprache zur Rede des Alterspräsidenten deutlich machen zu können, wie die Fraktion der GRÜNEN den Beginn der politischen Arbeit und die vierjährige Arbeit in diesem Bundestag sieht. Ich bitte Sie deswegen, deutlich zu unterscheiden, daß es hier nicht um eine Verhandlung um die Rede des Alterspräsidenten geht, sondern um eine Aussprache, wobei Sie uns bitte die Gelegenheit geben, einerseits zur Rede des Alterspräsidenten, genau zu diesem Punkt, Stellung zu nehmen und aus der Sicht einer neuen Opposition, die sich den außerparlamentarischen Bewegungen verpflichtet weiß, die Schwerpunkte der parlamentarischen Arbeit darstellen zu können. —
Ich danke Ihnen.” (Stenographischer Bericht des deutschen Bundestages, 10. Wahlperiode, 1. Sitzung vom 29. März 1983, Seite 4 und 5)
Als ich viele Jahre später an der Universität versuchte, Politik zu studieren, habe ich Studenten getroffen, die ich mit dem Abgeordneten Stratmann hätte verwechseln können. Den alternativen Singsang habe ich den Tonfall vieler linker Aktivisten einmal genannt. Langsam, fast schleppend, fast immer dieselbe Tonhöhe und Sprachmelodie, salbungsvolle Sprechweise. Andere waren nicht so freundlich und sprachen von Schlaftabletten im Parlament. Und doch gefiel mir, dass sie versuchten, sich gegen die Regeln aufzulehnen, denn die Probleme unseres Landes, vor allem die Umweltverschmutzung, wurden von den anderen Parteien ja konsequent ignoriert. Sie mussten auf sich aufmerksam machen. Doch die Grünen wurden von den anderen Parteien nicht ernst genommen. Sie erhielten keinen Sitz im Präsidium und dem Ältestenrat des Bundestages, wurden so weit es ging von allen verantwortungsvollen Positionen in den Ausschüssen ferngehalten. Damals fiel der Begriff “Cordon Sanitaire”, den man später gegenüber rechts- und linksextremen Gruppen verwendete, meiner Meinung nach erstmals. Eine Art parlamentarischer Quarantäne, aus der sich die Partei erst langsam freistrampeln musste. Die Grünen waren Sand im gut geölten Getriebe des westdeutschen Parlamentarismus.
Heute sind sie angepasst, schicken die Bundeswehr in Kriege, zerstören die Umwelt, verhöhnen die soziale Gerechtigkeit. Natürlich nicht alle, aber viele. Sie wollten die Macht, und die, die dauerhafte Fundamentalopposition bleiben wollten, wurden an den Rand gedrängt. Z. B. die ersten Ikonen der Partei, die keine Ikonen haben wollte, Gert Bastian und Petra Kelly. Sie forderten z. B. das Rotationsprinzip für alle, außer für sich selbst. Nach zwei Jahren sollten alle Abgeordneten ausgetauscht werden, damit sie nicht zu Berufspolitikern wurden. Aber der Einfluss dieser Abgeordneten war auch geringer, und irgendwann hat man dieses Prinzip fallen gelassen, obwohl man schon damals sah, dass einige Grüne zu Berufspolitikern mutierten.
Ich mochte die Grünen, sie waren mir sympatisch, sie waren kreativ, sie führten die Friedensbewegung an. Obwohl ich anderer Meinung war als sie, genoss die Bewegung selbst meine Sympathie. Ich konnte nicht erklären, warum das so war.
Bis zu jener 36. Sitzung des 10. deutschen Bundestages am 22. November 1983. Ich war immer noch für den NATO-Doppelbeschluss. Wer A sagt, der muss auch B sagen, dachte und sagte ich damals. An diesem 22. November 1983 stimmte der Bundestag über die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland ab. Millionen von Menschen protestierten, nie wieder habe ich eine so große Masse von Menschen erlebt, die gegen Regierungs- und Parlamentsentscheidungen auf die Straße gingen wie bei dieser Debatte. Überall wurde geredet, wurden Meinungen ausgetauscht, alle hatten zu diesem Thema, das uns alle betraf, etwas zu sagen. Auch ich. Ich hatte Angst, aber ich wollte standhaft sein. Es war klar, dass die Mehrheit des Parlaments trotz der Proteste zustimmen würde. Die Grünen versuchten, die Abstimmung hinauszuzögern. Alle grünen Abgeordneten gaben kurze persönliche Erklärungen zur Abstimmung ab, in denen sie ihr “Nein” zur Stationierung begründeten. Wieder saß ich vor dem Radio und wartete auf das Abstimmungsergebnis. Und dann trat eine Frau ans Rednerpult. Ihre Trauer, ihre Bewegung, ihre Empörung waren echt, sie wurde ganz tief im Innern von dieser dramatischen Entscheidung bewegt. Ob diese Abstimmung mit einer Zustimmung oder Ablehnung endete, das hatte für diese Frau persönliche und ganz starke Konsequenzen. Jeder, der diesen Redebeitrag hörte, musste das fühlen, obwohl sie in weiten Teilen ihrer kurzen Rede sachlich sprach. Schon an diesem Mittag hatte sie ausführlich Stellung genommen, aber man hatte sie kaum zur Kenntnis genommen, politische Gegner machten spöttische Bemerkungen. Der Name dieser Frau war Petra Kelly. Sie sagte:
“Ich stimme mit Nein ohne jedes Wenn und Aber gegen die Stationierung.
Die heute Lebenden haben zu entscheiden, ob wir die letzte Generation der Menschheit sein wollen, oder die erste, die zur Einheit der Menschheit führt.
Anlaß für mich sind auch meine Jahre bei der Europäischen Gemeinschaft, wo es nicht viele neue Männer, aber viele Männer der alten Generation gibt, die Entscheidungen weit weg von Menschen treffen.
1976 befand ich mich zum erstenmal in Hiroshima und Nagasaki und habe zum erstenmal das Atomspital von Hiroshima besucht. Im Atomspital von Hiroshima habe ich gesehen, was mit Menschen passiert, die 30 oder 35 Jahre danach zu Opfern werden. Die Überlebenden sind Tote auf Urlaub. Sie haben keine Hoffnung mehr, und sie sind von der Gesellschaft ausgestoßen.
Präsident Kennedy, der vor 20 Jahren ermordet wurde, sagte: Heute muß jeder Bewohner unseres Planeten auf den Tag gefaßt sein, da dieser nicht
mehr bewohnbar ist. Jeder Mann, jede Frau, jedes Kind lebt unter einem nuklearen Damoklesschwert, das am dünnsten aller Fäden hängt, der jeden Augenblick durch einen Zufall, eine Fehlkalkulation oder eine Wahnsinnstat abgeschnitten werden kann.
Ich bin 1970 in der Frauen- und Anti-Atom- und Friedensbewegung aktiv geworden. Der Anlaß war der Tod meiner zehnjährigen krebskranken Schwester, die ein Auge verloren hatte und die drei Jahre lang in Röntgenabteilungen bestrahlt, zu Tode bestrahlt worden ist. Am Ende war sie — wie jedes Hiroshima-Opfer — in einem Krankenzimmer übriggeblieben, das fast keiner mehr betreten konnte. Für mich waren das alle Anzeichen dafür, daß wir in einem Atomzeitalter leben, denn die Strahlentherapie, gewonnen aus der Atomforschung, hat sie sozusagen ermordet. Ich habe durch meine Jahre der Erfahrung in einer Bürgerrechtsbewegung, angeführt von Martin Luther King, und in einer Frauenbewegung gelernt, daß ich mich einmischen muß, wenn es um mein Leben geht, und daß, ob ich lebe oder sterbe, nicht dem Zufall überlassen werden kann. Was Hiroshima widerfuhr, kann uns allen geschehen. Die ganze Welt ist ein Hiroshima, das die Bombe noch nicht getroffen hat.
Schließen möchte ich mit der Erklärung von Erzbischof Hunthausen aus Seattle/Washington, der seinen Rüstungssteuerboykott wie folgt begründet hat:
Christen der ersten drei Jahrhunderte haben den Gesetzen des Römischen Reiches den Gehorsam verweigert und gingen wegen ihrer Einstellung oft in den Tod. Sie waren im Recht. Ähnlich engagierten sich Menschen in anderen Bewegungen und haben Staatsgesetze gebrochen und auf bestimmte Ungerechtigkeiten hingewiesen. Der springende Punkt ist daß bürgerliches Recht kein absolutes Recht ist, denn auch Regierungen
— auch diese Männer auf dieser Regierungsbank—
können sich irren.
(Beifall bei den Grünen— Dr. Müller [CDU/CSU]: Nur die Kelly nicht!)” (Stenographischer Bericht des deutschen Bundestages, 10. Wahlperiode, 36. Sitzung vom 22.11.1983, Seite 2582 und 2583)
Obwohl ich nach wie vor ein halbes Jahr brauchte, bis sich meine Meinung im Bezug auf die sogenannte Nachrüstung radikal änderte, was ich in meinem Beitrag “Mine is the last voice” ausführlich schildere, hat mich Petra Kelly sehr beeindruckt, und ich war nachher sehr nachdenklich und habe das Zweifeln nie wieder aufgehört. Der Tod von Petra Kelly 1992 hat mich tief berührt, sie war eine außergewöhnliche Politikerin. Aber die Tatsache, dass sie in den letzten Jahren ihres Lebens bei den Grünen bereits im Abseits stand, zeigt deutlich, in welche Richtung sich diese Partei entwickelte. Sie wollte an die Tröge der macht, und zwar immer mehr um der Macht willen, und immer weniger, um ihre ursprünglichen Ziele durchzusetzen.
Das ist bis heute nicht anders geworden. So wurde aus dem Aufbruch von damals ein Scheitern im Großen, aber auch viele Erfolge im Kleinen.
Leseempfehlung: Franz-Josef Hanke – Was Macht macht mit Idealen
Teile diesen Artikel mit sozialen Netzwerken oder via E-Mail
- Teilen
- Google +1
