Wichtiger Etappensieg für Apple im Patentstreit mit Motorola

Apple hat einen wichtigen, möglicherweise entscheidenden Etappensieg gegen Motorola errungen. Der Richter des US-Berufungsgericht teilt Apples Ansicht zu einem Patent, dass auch gegen andere Hersteller entscheiden sein könnte,

Bei den Streitigkeiten geht es unter anderem um ein Patent für eine "Touchscreen-Heuristik-Technologie" welche die Eingabe des Benutzers über den Touchscreen interpretiert. Da Menschen keine eindeutigen Befehle geben können, etwas eine exakt gerade Linie zu zeichnen. Die von Apple patentierte Technologie erkennt somit die vom Menschen beabsichtigte Eingabe und korrigiert Fehler.

Dem Patenexperten Florian Müller zufolge sei das Patent ausschlaggebend für weitere Siege gegen Hersteller von Android-geräten. Da sie entscheidend für die Bedienung eines Touchscreen Gerätes sei.

Motorola Mobility verwies gegenüber dem Richter mehrfach auf den Patenttext, in dem Apple schreibt wie sich eine Eingabe bei einem Berührungswinkel von 27 Grad auffassen lässt. Nach Motorola habe Apple nur genau für diesen Winkel die Patentrechte. Diese Auffassung teilte der Richter jedoch nicht, da es sich bei dem Winkel lediglich um ein Beispiel handele.

In der eigentlichen Hauptverhandlung wird jedoch eine Jury über den Ausgang der Klage entscheiden. Laut Müller sei es immer schwer vorhersehbar wie sich die Geschworenen letztendlich entscheiden werden. Seiner Ansicht nach müsste jedoch Motorola noch sehr starke Argumente vorbringen um dem Verfahren noch eine Wende zu geben. (via)

Dieser Artikel wurde von Benedikt Schmidt geschrieben.