Apple hatte anscheinend doch eine friedliche Lösung für den Patentstreit mit dem südkoreanischen Unternehmen Samsung geplant. Vertrauliche Gerichtsdokumente, welche vor kurzem aufgetaucht sind, verraten nämlich, dass das Unternehmen aus Cupertino im November 2010 ein Lizenzangebot für eines der fraglichen Patente unterbreitete.
Die Begründungen des US-Gerichts, das am letzten Freitag den Antrag auf einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von vier Samsung-Geräten ablehnte, tauchte nun eine Version beim Blog The Verge auf. Darin wird deutlich, dass Apple im November des letzten Jahres mit Samsung in Verhandlungen über die Lizenzierung des Patents Nr. 7469381 stand.
Dieses Patent beschreibt das Scrollverhalten von iOS, bei dem ein Hintergrund angezeigt wird, sobald man über das Ende eines Dokuments hinaus scrollt. Nokia und HTC sollen das gleiche Patent bereits geschützt haben und dies ist ebenfalls ein Gegenstand der Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung.
Allerdings ist in der Beschlussbegründung nicht erwähnt, wieso diese Lizenzverhandlungen scheiterten. Für die Entscheidung des Gerichts hat das Lizenzangebot aber eine erhebliche Bedeutung.
Die Erkenntnisse des kalifornischen Gerichts werfen nunmehr auch Fragen hinsichtlich der Entscheidungen in anderen Jurisdiktionen auf. Nicht auszuschließen ist es außerdem, dass sich die Parteien eine außergerichtliche Einigung vorbehalten, die eine Lizenzierung der fraglichen Patente zum Gegenstand haben. Für einen solchen Vergleich zwei Jahre später wird Samsung jedoch tiefer in die Tasche greifen müssen. (via)
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