Portugals Regierung knickt ein: Lohnsenkung findet nicht statt

Da soll mal einer sagen “Protest nützt ja doch nichts …”!  Pedro Passos Coelho, Portugals Regierungschef, hat die geplante siebenprozentige Lohnsenkung für alle Bürger des Landes abgesagt.  Coelho wurde durch die Proteste aus allen Ecken des Landes in den vergangenen zwei Wochen derart in die Ecke getrieben, dass ihm nichts mehr anderes übrig blieb.  Es wird die siebenprozentige Lohnsenkung für alle Portugiesen nicht geben.  Kein Platz für Euphorie, die Küzungen werden woanders erfolgen; doch die Portugiesen feiern zunächst den Sieg über die eigene Regierung.

Gestern, nach einer Marathon-Sitzung des Ministerrats und mit Tausenden von Demonstranten vor der Tür, verkündete man in den frühen Morgenstunden, man werde “Alternativen zu dieser Massnahme suchen”.  Noch vor zwei Wochen hatten wir ausführlich darüber berichtet, dass der Arbeitnehmerbeitrag zur Sozialversicherung steigt von 11 auf 18 Prozent sollte. Oder im Klartext: Sieben Prozent weniger Lohn und Gehalt landesweit. Zugleich sollen die Sozialabgaben der Unternehmen von 23,75 auf 18 Prozent gesenkt werden, um “die Einstellung von Arbeitskräften zu fördern”. Das hatte Regierungschef Coelho höchstpersönlich live im Fernsehen verkündet.

Danach hatte es Proteste nur so gehagelt. Vor einer Woche protestierte etwa eine Million Portugiesen in 40 Städten, ohne Absprache mit Gewerkschaften oder anderen Organisationen, angestossen un dkoordiniert einfach nur über Facebook und andere Kommunikationsnetze. Auch die Unternehmer protestierten, die Gewerkschaften, die Sozialdemokraten, Wirtschaftsfachleute, die gesamte Presse und sogar die Partei CDS, Regierungspartner von Coelho. Alle forderten die Konservativen auf, diese Massnahme zurückzunehmen, denn sie sei nicht nur ungerecht sondern auch ineffizient. Nach anderthalb Jahren knallharter Sparprogramme sei die Bevölkerung ausserdem an der Grenze ihrer Leidensfähigkeit angekommen, hiess es.Am Montag will Coelhos Regierung nun die Alternative zur kollektiven Lohnsenkung bekanntgeben.