Motorola und Apple im Patentstreit: Streit könnte Steuerzahler schlussendlich viele Millionen kosten

In den letzten Tagen haben wir mehrmals über die Patentstreite zwischen Apple und verschiedenen Unternehmen berichtet. Wir haben erst vor wenigen Tagen mitgeteilt, dass wenigstens die Patentstreite zwischen Apple und Samsung innerhlab der nächsten 90 Tagen der Vergangenheit angehören könnten. Der Apple-Chef Tim Cook und Samsung CEO Gee-Sung Choi treffen sich in exakt 90 Tagen zu einer Art Friedensgipfel im Gericht von San Francisco. Dieses Gespräch soll dann defintiv aufklären, wie es zwischen den beiden Parteien in Zukunft weitergehen wird.

So hat das südkoreanische Unternehmen Samsung Apple beispielsweise erst vor kurzem wegen acht weiteren Patenten verklagt. Auch mit HTC und dem chinesischen Unternehmen Proview befindet sich der Hersteller aus Cupertino im Rechtsstreit. 

Jedoch ist auch der Mobilefunkhersteller Motorola ein ernster und sehr harter Gegner vom kalifornischen Unternehmen. Erst in der vergangenen Woche wurde bekannt, dass Apple seinen Push-E-Mail-Service aufgrund einer angeblichen Patentverletzung von Motorola auch in Zukunft deaktivieren muss. Apple darf somit auch in Zukunft keine Push Nachrichten für deutsche iCloud und MobileMe Nutzer versenden. 

Apple hatte zudem für den Fall, wenn Motorola das Gerichtsverfahren verliert, eine Sicherheitsleistung angelegt. Dies wird benötigt. damit das eventuell eintretende Verkaufsverbot oder eine einstweilige Verfügung durchgesetzt werden wird. Nun hat der iPhone-Hersteller aber Wiederspruch eingelegt und aus diesem Grund ist Motorola gezwungen, die Sicherheitsleistung aufzubringen.

Wenn Motorola den Patentstreit aber doch noch für sich entscheiden sollte, dann müsste das Land Baden-Württemberg Motorola die Sicherheitsleistung zurück zahlen. Wenn man Florian-Müller von Foss Patents glauben darf, dann könnten die dadruch aufkommenden Zinsen bei einer Verfahrenslänge von zwei Jahren mehrere Millionen Euro betragen. (via)