Lange Gesichter bei Jogi Löw und Angela Merkel. Italien hat in dieser Woche beide Matchbälle klar verwandelt und geht im Fussball wie in der Politik als Sieger vom Platz – vorerst. Der deutsche Trainer und die Bundeskanzlerin haben nun erhebliche Probleme, die Ergebnisse schönzureden. Es wird allzu deutlich, dass die deutsche Nationalmannschaft seit anderthalb Jahrzehnten nichts gewonnen hat und in Brüssel Mario Monti das letzte Wort behielt.
Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy dagegen ist der wirkliche Sieger. Er versteckte sich gekonnt hinter einem wesentlich intelligenteren und vor allem entschlosseneren Mario Monti, der ihm bereitwillig die Kohlen aus dem Feuer holte. Monti wurde am Donnerstagabend stinksauer und versicherte, er werde nicht einmal über den “Wachstumspakt” diskutieren und ihm noch viel weniger zustimmen, solange es keine konkreten Maßnahmen gegen die hohen Zinsen auf italienische Staatsanleihen gebe. “Ich fahre nicht nach Brüssel, um ein vorgefertigtes Abschlussdokument zu unterzeichnen”, hatte er schon in Rom gedroht.
So musste Van Rompuy kurz vor 23 Uhr verkünden, im Grundsatz gebe es keine Einwände gegen den Wachstumspakt, aber zwei Länder könnten ihm noch nicht zustimmen: Italien und Spanien waren gemeint. Rajoy liess Monti kämpfen und nickte einfach immer bedeutungsschwer. Weit nach Mitternacht fiel Merkel dann um. Sie stimmte zu, dass Staaten ohne zusätzliche Knebelmassnahmen zukünftig Gelder aus dem ESM erhalten werden. Nur die jährlichen Zielvorgaben der EU-Kommission müssen erfüllt werden. Vor allem aber willigte sie ein, als es darum ging, die Banken direkt aus dem ESM zu “retten”, ohne Umweg über den Staat. Das war es, was Rajoy unbedingt wollte. Wir hatten es geahnt: “Endspiel – Jetzt wird es eng im Hosenanzug”
Am Freitagmorgen kam die Hosenanzug-Beschönigung der derben Niederlage. Die ESM-Regeln würden weiter gelten, gebetsmühlte Merkel. Italien und Spanien würden nicht um eine Kontrolle durch die Geldgeber herumkommen, wenn sie Hilfszahlungen beantragen. Auch bei Interventionen an den Anleihemärkten werde die Troika die Einhaltung der Auflagen überwachen. All das kann nicht verbrämen, dass die strikte Konditionalität seit heute keine mehr ist. Griechenland und Irland werden sich bereits die Hände reiben für ihre Nachverhandlungen.
Noch haben alle den Kopf tief im Gulli, was den Gesichtskreis gewöhnlich arg einengt. Weiterhin werden Heftpflaster auf eiternde Wunden geklebt und niemand will eingestehen, dass das System fertig hat: reine Zeitfrage.
Was heisst das aber nun für uns alle, wenn man die politischen Hahnen- … und Hennenkämpfe weglässt: Über den ESM wird Deutschland mehr und mehr in den Strudel gezogen. Die 700 Milliarden des ESM reichen niemals, um auch nur Spanien und Italien zu stützen. Direkte Bankenhilfen aus dem ESM gibt es erst, wenn eine europäische Bankenaufsicht bei der EZB eingerichtet ist. Das wird Monate dauern und ist vor Weihnachten kaum umzusetzen. Deswegen werden sich “die Märkte” die Hände reiben und sich beeilen, jetzt erst recht gegen den Süden Europas zu spekulieren. Bis die von Monti erreichten Massnahmen greifen, kann man noch richtig Kasse machen – jetzt eher mehr noch als vorgestern.
Monti verliess die Bühne als strahlender Sieger und versicherte, die “mentale Blockade der Euro-Zone” – eine fast noch schönere Merkel-Beschreibung als “Jubelscheuche” – sei aufgebrochen. Seine Taktik, den Wachstumspakt zu blockieren, bis Merkel einknickt, war voll aufgegangen. Für die allgemeine Lage allerdings ändert sich nichts. “Die Märkte” werden über ein so hilflose Lösung, die noch mehr rechtliche Unsicherheiten mit sich bringt, nur schmunzeln und weiterhin die Knöpfe drücken, die Milliarden versprechen, während die Menschen auf der Strasse jeden Tag ärmer werden.
… weil das Ganze innerhalb dieses Systems nicht mehr zu regeln ist und es längst kein Reparatur-Set mehr gibt für eine Welt, die absolut alles der Wirtschaft unterordnet. Dazu sollten Sie unbedingt diesen Text aufmerksam und komplett lesen: Klick
