Was in der Debatte um die neue Fernsehsteuer ("Rundfunkbeiträge") auffällt, ist die totale Blockadehaltung der (Landes-)Politiker.
Obwohl doch normaler Weise wenigstens die Opposition Stimmen aus dem Volke aufgreift (wenn auch nur, um das später wieder zu vergessen, wenn die selber drankommen) sind sämtliche Landespolitiker (der Bund hat mit dieser Sache nichts zu tun) momentan total abgetaucht.
Diese Blockade der auch insoweit als Blockparteien agierenden Parteien klärt dann freilich auch die Fronten: Wir erfahren bei der Fernsehsteuer eine totale Feindschaft unserer politischen Repräsentanten gegen ihr (leib?)eigenes Stimmvieh.
Damit haben wir in dieser Frage genau dieselbe Konstellation wie beim ESM.
Nur dass es auf dem Politikfeld der eurozonären und europäischen Transferunion doch wenigstens noch den einen oder anderen standfesten Abgeordneten - z. B. Dr. Peter Gauweiler, CSU; Frank Schäffler, FDP oder Klaus-Peter Willsch, CDU - gibt, der seiner Fraktionsführung Paroli bietet.
Bei der GEZ-Gebührenschinderei stehen wir dagegen vor einer feindseligen Mauer der gesamten deutschen Politik.
Ich ziehe daraus das Fazit: Das politische System in Deutschland ist nur noch krank!
Dagegen müssen wir uns wehren, müssen diese Schandmauer einer eigennützigen Medienvorhaltung für die parteiliche Propagandapolitik durchbrechen. Alle. Gemeinsam!
Und indem wir die Politiker als das behandeln, was sie offenbar zu sein glauben: Nicht die Vertreter des Volkes, sondern unsere Fronherren!
Dafür hier zunächst eine (wenngleich sehr unvollständige) Liste mit Links zu verschiedenen Artikeln, Portalen und vor allem auch Facebook-Seiten gegen die selbstermächtigten GEZ-Gebühren-Ganoven:
- "Klagen statt zahlen", eine breit angelegte Webseite des Gebührenrebellen René Ketterer Kleinsteuber http://online-boykott.de/de/klagen-statt-zahlen, mit Unterschriftenaktion (http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion) zur Abschaffung der sogenannten Rundfunkbeiträge (die ja in Wahrheit eine Rundfunk- und Fernsehsteuer sind). Hier wird auch zu einem Forum verlinkt: http://www.gez-boykott.de//Forum/index.php. Auch von einer Seite "GEZ-Boykott" (http://gez-boykott.de/) wird zur Webseite und zum Forum verlinkt. Unbedingt lesenswert ist ein Katalog kritischer Fragen: http://online-boykott.de/de/kommentare/63-duerfte-ich-ein-paar-dumme-fragen-stellen
- Ketterer Kleinsteuber betreibt noch (mindestens) eine weitere Webseite zum Thema: http://www.temuco.de/. Zeitungsartikel über den Rebellen sind z. B. im Handelsblatt am 31.12.2012 (allerdings im Rahmen eines breiter gefassten Artikels über Widerstandsmöglichkeiten gegen die GEZ-Gebühren-Gier) oder, fokussierter (und mit Foto) in den Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 05.01.2013
- Der Passauer Jurist Ermano Geuer hat anscheinend keine eigene Homepage (zumindest finde ich auf die Schnelle keine), aber eine Webseite bei der Uni Passau, bei welcher er wissenschaftlicher Mitarbeiter ist. Er meint „Der Rundfunkbeitrag ist rechtlich fragwürdig“ (Titel eines Handelsblatt-Interviews vom 17.08.2012) und klagt dagegen. Siehe auch das Interview "GEZ-Rebell: "Ich rechne nicht mit einer Niederlage' " im Tagesspiegel vom 20.08.2012 sowie den Bericht "Neuer Rundfunkbeitrag: Jetzt rollt die Klagewelle an" in der FAZ vom 11.01.2013. Am 17.12.2012 war ein von ihm selbst verfasster Beitrag u. d. T. "Kritik am Rundfunkbeitrag. Das ist verfassungswidrig" in der FAZ erschienen.
- Der Handelsblatt-Journalist Hans-Peter Siebenhaar hat die offensichtlich-rechtswidrigen Gebührenfresser in seinem Buch „Die Nimmersatten – Die Wahrheit über das System von ARD und ZDF“ (vgl. Amazon-Webseite; dort bislang 16 Kundenrezensionen), erschienen im Verlag Eichborn, unter die Lupe genommen. Mehr darüber u. a. im Handelsblatt-Artikel "Mehr als eine Abrechnung: Dienstreise durch die Welt der Öffentlich-Rechtlichen" vom 16.11.2012; ein Buchauszug u. d. T. "Widerstand der Bürger gegen das „kranke System“ von ARD und ZDF wächst" in den Deutschen Wirtschafts Nachrichten vom 22.11.2012. Bereits am 20.11.12 war dort das Interview "Siebenhaar: 'ARD und ZDF sind zu einem Rundfunkstaat im Staat verkommen' " erschienen. Auszüge: "Deutschland leistet sich das teuerste öffentlich-rechtliche System der Welt. Die mangelnde Programmqualität, immer neue Skandale um Vetternwirtschaft und Korruption, die politische Einflussnahme haben zu einer gefährlichen Schieflage geführt. ..... Allein aus Rundfunkgebühren haben ARD, ZDF und Deutschlandradio im vergangenen Jahr 7 533 523 690 Euro eingenommen. .....ARD/ZDF und die Parteien leben in einer Symbiose. Die Anstalten sichern sich ihre Expansion durch die Politik. Und für die Politik sind die Anstalten die letzten großen Bühnen zur Selbstdarstellung. Die Kosten trägt ab nächstem Jahr jeder Haushalt in Deutschland. ..... Die mangelnde Transparenz schafft die Grundlage für Bestechung, Untreue, Miss- und Vetternwirtschaft...... Der öffentlich-rechtliche Rundfunk betreibt 22 Fernsehkanäle und 67 Radiosender. 25 000 Festangestellte und Zehntausende freie Mitarbeiter arbeiten dafür. .....Die Wirtschaftskrise trifft den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht. Denn durch die Einführung einer ARD/ZDF-Steuer ab nächstem Jahr, beschönigend von der Politik Haushaltsabgabe genannt, ist ihr finanziellen Daseins bis zum St. Nimmerleinstag gesichert. ..... ARD und ZDF sind tatsächlich zu einem Rundfunkstaat im Staat verkommen. Obwohl die Bürger eigentlich die Eigentümer sind, haben sie kein Mitspracherecht. ..... Es gibt in den Reihen von ARD und ZDF immer wieder mutige Redakteure, die gegen den Filz mit der Politik ankämpfen und mit externen Produzenten heiße Eisen anfassen. Doch leider stehen sie im System ARD und ZDF auf verlorenem Posten." Am 10.12.2012 folgte ein Interview in der WELT u. d. T. "Mit Gebührengeldern wird leichtfertig umgegangen". Weitere Interviews z. B. "Kritik an Haushaltsabgabe. Medienexperte: Die neue Steuer durch ARD und ZDF ist unfair" (Focus, 27.12.12); "Interview zur Rundfunkgebühr: 'Die Zwangssteuer ist kein Zukunftsmodell' " (Stuttgarter Zeitung, ebenfalls 27.12.2012) sowie "Schleichwerbung. 'Das System von ARD und ZDF befindet sich in völliger Schieflage' " (auf einer mir sonst unbekannten Webseite "W&V"; 15.01.2013).
- Den angeblichen Qualitätsanspruch des offensichtlich-rechtswidrigen Schlundfunks hatte u. a. Peter Mühlbauer bei Telepolis (Heise Online) als Legende entlarvt, und zwar bereits am 17.06.2010 unter der Überschrift: "Bild Bams Glotze. Die beiden öffentlich-rechtlichen Mainstreamprogramme sind nicht besser als Privatsender, verbrauchen aber mehr Geld". Richtig "in die Vollen" ging insoweit aber der Künstler und Blogger Gerd Buurmann in seinem Blog "Tapfer im Nirgendwo" am 16.02.2013 u. d. T. "Die Qualität der GEZ". [Die GEZ heißt zwar mittlerweile "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice", (Wikipedia-Stichwort), aber ihre Kritiker, und natürlich auch ich, bezeichnen diese gewissermaßen verbal entrahmte Frischmilch nach wie vor als Magermilch, also als GEZ. Tatsächlich hatte die GEZ in 2007 bereits versucht, eine quasi Goebbelssche Begriffsherrschaft zu gewinnen; siehe dazu den SPON-Artikel "Rabiate Imagepflege: GEZ mahnt Webseite wegen Begriff 'GEZ-Gebühr' ab" vom 24.08.2007. Wie ein Facebook-Nutzer auf einer Anti-GEZ-Seite mitteilte, scheiterte dieses nur noch absurd zu nennende Rechtsverständnis der Gebühren-Geier freilich; s. a. hier und dort auf der Webseite der betroffenen Fa. Akademie.de.] Dass unser von den Profiteuren nicht selten als "bestes Fernsehen der Welt" angepriesenes Schundfunksystem in Wahrheit seine Formate zum großen Teil von den US-Privatsendern abkupfert, zeigt Gerd Buurmann in einer überzeugenden Gegenüberstellung: Ohne GEZ die “Heute Show” sieht so aus: “The Daily Show”
Ohne GEZ sieht “Günther Jauch” so aus: “Real Time with Bill Maher”
Ohne GEZ sieht “Monitor” so aus: “60 Minutes”
Ohne GEZ sieht Reinhold Beckmann so aus: Joy Behar
Ohne GEZ sieht “Tatort” so aus: “CSI”
Ohne GEZ sieht “Markus Lanz” so aus: “The View” In dem Focus-Interview "Kalkofe über die neue Zwangsabgabe: 'Absolute Unverschämtheit“ von ARD und ZDF' " vom 10.01.2013 wirft auch der Fernsehkritiker Oliver Kalkofe ARD und ZDF „kreative Querschnittlähmung“ vor. - Einen Sammelartikel mit (weit überwiegend) kritischen Stellungnahmen verschiedener Personen hat die Süddeutsche Zeitung am 23. Februar 2013 unter "Forderungen an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Mutiger, schärfer, radikaler!" ins Netz gestellt.
- Schneidende Kritik übte am 08.02.13 bei Spiegel Online Georg Diez in seiner Kolumne "Der Kritiker" u. d. T. "Wir sind reiche Bettler". Er bezeichnet eine aktuelle Plakatkampagne der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten mit dem Slogan "Wir sind Talk" als "traurige, solipsistische Bettel-Kampagne für wohlstandsverwahrloste Sendeanstalten" und stellt sozusagen die Fakten richtig: "Sie könnten ja auch sagen: "Wir sind Geldverschwendung" oder "Wir sind Seifenoper" oder "Wir sind Langeweile" oder "Wir sind Product Placement" oder "Wir sind viel zu viele Landesmedienanstalten" oder "Wir sind Altersrückstellungen und Pensionsansprüche" oder "Wir sind Demokratieabgabe" ..... Stattdessen sagen sie auch noch "Wir sind Nachrichten".
- Der Nürnberger Rechtsanwalt Jakob Heinrich Tschuschke bietet auf seiner Webseite einige Urteile zur alten Gebührenregelung sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen im Zusammenhang mit Klagen gegen den neuen Rundfunkbeitrag.
- Eine "Stiftung Medienopfer" gibt Ratschläge für den individuellen Kampf gegen die GEZ-Gier und bietet Hilfestellung an.
- Eine Webseite "GEZahlt wird nicht".
- Auch die Einzelhandelsverbände betreiben, auf der Webseite "Gebührenwucher", eine Anti-GEZ-Kampagne; Motto: "Rundfunkgebühren 2013: Jetzt hat sich's AUS-GEZahlt".
- Die Webseite "Rundfunkgebührenzahler" fordert: "Schluß mit dem abGEZocke!" Die Seite "Wohnungsabgabe.de" (auch unter: Betriebsstättenabgabe.de) betreibt ein Harald Simon aus Eltville; dort gibt es zunächst allgemeine Informationen über die neue "Haushalts- und Betriebsstättenabgabe", insbesondere auch den Text des "15. Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Fünfzehnter Rundfunkänderungstaatsvertrag)" der Ministerpräsidenten der Bundesländer, sowie über Klagemöglichkeiten (auf der separaten Seite "natürlichklagich.de") usw. Darin auch eine Übersicht der laufenden Verfahren und von zwei entschiedenen Rechtsstreiten bzw. Klagen (jeweils zum neuen Recht).
- Ein Norbert Simon betriebt die Webseite "Rundfunkbeitragszahler Deutschland" (rfbz), die kritische Informationen über das Treiben der ÖR-Sendeanstalten bringt.
- Bernd Höcker, Autor verschiedener Anti-GEZ-Bücher, informiert auf seiner Seite "GEZabschaffen".
- Paul Kirchhof ist Rechtsprofessor in Heidelberg und war ehemals Richter am Bundesverfassungsgericht. In einem Gutachten hat er den offensichtlich-rechtswidrigen Schlundfunkanstalten die Verfassungsmäßigkeit der neuen Rundfunkgebühr bescheinigt, von der er in einem FAZ-Interview am 19.01.2013 dreist behauptete: „Der Rundfunkbeitrag ist wie eine Kurtaxe“. Von solchen Ideen sollten wir die Schundfunkanstalten, die Politik, und, wenn es nötig werden sollte, auch das Bundesverfassungsgericht nachhaltig kurieren!
So, und nun endlich kommen wir zu den Facebook Disskussions- und Protestseiten:
- An allererster Stelle ist hier die Veranstaltung "Bundesweiter GEZ-Protest! - Zwangsrundfunkgebühren? Nein danke!" zu nennen. (Ca. 232.000 Einladungen; ca. 26.500 Zusagen.) Betrieben wird sie wohl von Mitgliedern der "Partei der Vernunft" (PdV). Ich selbst stehe dieser libertären Gruppierung politisch distanziert gegenüber, bin aber dankbar, dass diese Gruppe die Mühen auf sich nimmt, die Anti-GEZ-Demos zu organisieren. Die Proteste finden in einer Reihe von Orten in ganz Deutschland statt; Teilnehmer sollten also nicht nur auf dieser sozusagen "Oberseite" ihre Zusage geben, sondern zusätzlich auch für den jeweiligen Ort, wo sie mitdemonstrieren wollen. Diese Orte sind ganz oben auf der Seite unter "Angemeldete Proteste / Mehr anzeigen" verzeichnet (bzw. "versteckt") und dort wird zu den Facebook-Unterseiten verlinkt:
München: http://on.fb.me/10OQIbW (ca. 630 Zusagen; an dieser Demo werde ich teilnehmen)
Köln:http://on.fb.me/UbcRja
Berlin:http://on.fb.me/UF2qiK
Leipzig: http://on.fb.me/W0HE0n
Dresden: http://on.fb.me/WJqOiN
Stuttgart:http://on.fb.me/W0HIgN
Hannover:http://on.fb.me/10zLq5f
Frankfurt am Main :http://on.fb.me/XEi7ZN
Hamburg:http://on.fb.me/13JgpuC
Mannheim:http://on.fb.me/WBFT95
Karlsruhe: http://on.fb.me/UEPjCD
Kassel:http://on.fb.me/12Hldlw
Regensburg:http://on.fb.me/155riGL
Der Text des Aufrufs zur Demonstration lautet:"Ab dem 01. Januar 2013 wird in Deutschland der sogenannte geräteunabhängige Rundfunkbeitrag eingeführt.
Das heißt, dass die Einwohner Deutschlands mit festem Wohnsitz, verpflichtet sind diesen Zwangs-Beitrag zu zahlen, auch wenn sie Informationen aus anderen Quellen beziehen möchten.
Wir lehnen diese Steuer kategorisch ab und rufen zu bundesweiten friedlichen Protesten in der ganzen Bundesrepublik Deutschland auf!
Wir sind für eine freie Wahl der Medien und gegen Zwangsmanipulation und den Diebstahl des Einkommens. Die Ministerpräsidenten, Staatssekretäre und Vertreter der Bundesregierung haben im Fernsehrat des ZDF nichts zu suchen.
Über 100 ö.-r. Angebote, davon 23 TV Programme und eine Unzahl an Webauftritten sind als Grundversorgung für 7,5 Mrd. €/Jahr des Guten zu viel.
Die Gehälter der Intendanten, um 300.000 €/Jahr, sind eine Beleidigung für die Zwangsbeglückten ohne Einflussmöglichkeit auf das ö.-r. Programm.
Jetzt entscheiden WIR! Ladet all eure Freunde und Bekannten ein!"
- "Gez-Gier 2013 - Wie wir uns erfolgreich wehren können" ("geschlossene Gruppe", ca. 7.200 Mitglieder)
- "100.000 Menschen, die Rundfunkgebühren Scheiße finden" ("Gemeinschaft", ca. 20.600 Mitglieder)
- "GEZ-Boykott" ("Nachrichten, Medienwebseite", ca. 10.300 "gefällt mir"-Angaben). Motto: "Die wahren Hintergründe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und des AZDBS (früher GEZ)"
- "Gegen eine GEZ-Haushaltsabgabe von € 17,98 ab 01.01.2013" ("Gemeinschaft", ca. 1.700 Mitglieder)
- "Sofortige Abschaffung der GEZ-Gebühren!" ("Geschlossene Gruppe", ca. 300 Mitglieder).
Abschließend einige Slogans für die Demos usw:
- Gebühren-Gier? / Nicht mit mir!
- 8 Milliarden Fernsehsteuer: / Diese Gier bezahlt ihr teuer!
- Basta mit Gebührenfron / für Gottschalks nächste Gagenmillion!
- GEZ-Dreck MUSS weg!
- GEZ-Gier greift ganz ungeheuer / 8 Mrd. Fernsehsteuer!
- Zerschlagt die offensichtlich-rechtswidrige RUNDversorgung!
ceterum censeoZerschlagt den €-Gulagund den offensichtlich rechtswidrigen Schlundfunk! Textstand vom 25.02.2013. Gesamtübersicht der Blog-Einträge (Blotts) auf meiner Webseite http://www.beltwild.de/drusenreich_eins.htm. Eine vorzügliche, laufend aktualisierte Übersicht über die Internet-Debatte zur Eurozonenkrise bietet der Blog von Robert M. Wuner. Für diesen „Service“ ihm herzlichen Dank!Für Paperblog-Leser: Die Original-Artikel in meinem Blog werden später z. T. aktualisiert bzw. geändert.
