Clearingstelle EEG veröffentlicht Begründung zum Votum 2008/10 (Abgrenzung von Netzanschluss- und Netzerweiterungsmaßnahmen, Bestimmung des richtigen Netzverknüpfungspunktes)

Die Clearingstelle EEG hat am 29. Novembner 2011 die Begründung zum Votum 2008/10 veröffentlicht. Darin beantwortet die Clearingstelle EEG die Frage, ob der Anlagenbetreiber im konkreten Einzelfall einen Anspruch auf Erweiterung der Netzkapazität einer bestehenden Leitung nach § 4 Abs. 2 Satz 2 EEG 2004 hat. Entscheidend kam es dabei auf die Abgrenzung von Netzanschluss- und Netzerweiterungsmaßnahmen an. Das Votum klärt darüber hinaus, wo konkret der richtige Verknüpfungspunkt gemäß § 4 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 liegt.

Die Clearingstelle hat folgenden Leitsatz aufgestellt:

Für die Abgrenzung der Netzanschluss- und Netzausbaukosten kommt es auf die Bestimmung des richtigen Netzverknüpfungspunktes gemäß § 4 Abs. 2 EEG20041 an. Maßnahmen, die von der Anlage aus betrachtet vor dem Netzverknüpfungspunkt erfolgen, gehören grundsätzlich zum Netzanschluss, Maßnahmen, die hinter dem Netzverknüpfungspunkt erfolgen, gehören grundsätzlich zum Netzausbau.

Das Votum kann unter http://www.clearingstelle-eeg.de/votv/2008/10 abgerufen werden.