Backpfeife statt Beifall: Schwesigs missglückter Ego-Trip

Was für eine Woche! Jedes Mal, wenn ich mich für ein Thema entschieden hatte, konnte ich am nächsten Tag von vorne anfangen. Erst die Grünen, die sich plötzlich als Freiheitspartei verkaufen wollen. Das wäre so, als behaupte der Schlachter, er sei Tierarzt. Dann die Meldung, dass Deutschland durch die Abkehr von der Atomkraft und die religiöse Hinwendung zu den sogenannten erneuerbaren Energien wieder zur Dreckschleuder Europas geworden ist: 2013 wurde so viel Braunkohle verheizt, wie zuletzt im Jahr der Wiedervereinigung. Willkommen zurück in der DDR, in die uns die Bundeskanzlerin ja auch in vielen anderen Bereichen schon wieder geführt hat. Und schließlich die Kfz-Zulassungsstelle in Wolfratshausen, die Heinrich Hasch in vorauseilendem Gehorsam die Initialen HH im Wunschkennzeichen verweigerte, weil diese auch für “Heil Hitler” stehen könnten. Immerhin darf er seinen Namen behalten, obwohl er damit rund um die Uhr Werbung für Drogen macht. Am Ende habe ich mich für Manuela Schwesig entschieden. Sie feiert heute ein kleines Jubiläum, denn sie erhält den “Klodeckel des Tages” bereits zum dritten Mal.

Die Ohrfeige, die sich Schwesig von der Kanzlerin einfing, war schallend. Nur wenige Stunden durfte sie ihr karrierebewusstes Ego streicheln. Dann kam das “Basta” aus dem Kanzleramt. Die Familienministerin wollte sich mit dem Vorschlag profilieren, Eltern einen Arbeitsrabatt zu gewähren. Diese sollten künftig nur noch 80% der arbeitsvertraglich vereinbarten Stunden im Monat arbeiten müssen, aber weiterhin ihr volles Gehalt beziehen. Der Steuerzahler hätte das restliche Fünftel zuschustern müssen. Drei Jahre lang sollten Erziehende so die Möglichkeit erhalten, sich besonders intensiv ihrem Nachwuchs zu widmen. Die fehlende Zeit für Kinder sei nämlich einer der Hauptgründe für die erlahmte Lust der Deutschen. Liebe Frau Schwesig, Sie haben doch angeblich das Ohr so nah an den Menschen. Die geringe Zeugungswilligkeit kommt vor allem daher, dass Sie und Ihre Berufskollegen uns immer mehr vom Verdienst abnehmen. Sie freuen sich über die kalte Progression, die uns auch ohne Steuererhöhung das Geld aus der Tasche zieht, verteuern die Energie immer weiter und tragen die von der EZB betriebene Enteignung der Sparer mit. Zeit ist nicht das Problem…

Bei niemandem kam der Vorstoß wirklich gut an. Zu durchsichtig war das Unterfangen. Und so verpuffte die PR-Aktion der früheren mecklenburgischen Ministerin schnell. Es bleibt aber der Verdacht, dass von ihr in den kommenden vier Jahren wenig Produktives zu erwarten ist. Das gilt auch für die neue Bundesregierung insgesamt. Die ersten Wochen der Großen Koalition haben uns bereits einen Vorgeschmack gegeben: Gegenseitige Blockade und Stillstand, weil beide Seiten einfach viel zu weit auseinanderliegen – trotz der Sozialdemokratin Merkel an der Spitze der Union. Und was die Familienpolitik angeht, so gibt Deutschland hierfür bereits mehr Geld aus als alle anderen Industrieländer. Allerdings mit mäßigem Erfolg. Rund 200 Milliarden Euro lassen wir Deutschen uns die Förderung von Familien im Jahr kosten. Mehr als 150 verschiedene Maßnahmen gibt es. Wer blickt da noch durch? Wie will man in dieser Aktionsflut den Erfolg messen? Und warum vergeuden wir 85% der Summe in direkten Zahlungen, bei denen das wenigste Geld den Kindern zugutekommt, für die es eigentlich gedacht wäre? Das sind Ihre Themen, Frau Schwesig, also weg von den Kameras und ran an den Schreibtisch!


Tagged: Bundesregierung, Familienförderung, Regelarbeitszeit, Schwesig, SPD

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