Was für eine Machtallianz...
Ich habe mal mit SF2000 darüber diskutiert, ob die rechtlich nicht abgesicherte Verlängerung der Laufzeiten für deutsche Atomkraftwerke die Traumkoalition vor dem Scheitern rettet oder ob es eher ihren Untergang vorantreibt. Im Endeffekt gilt kann wohl beides zum Tragen kommen.
Mit dem Atomkompromiss und dem Vertrag am Bundesrat vorbei "regiert" die Traumkoalition zum ersten Mal in diesem Jahr und schafft es, eines ihrer wesentlichen Vorhaben in Gang zu setzen. Nach dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz im Dezember letzten Jahres passiert endlich mal wieder was greifbares in Berlin, vor allem etwas, an dem sich Deutschland reiben und streiten kann. Wer regiert, muss auch Beschlüsse fassen. Die Traumkoalition ist trotz der verlorenen NRW-Wahl noch nicht am Ende.
Auf der anderen Seite - so kann man es sehen -, haut sich hier die Traumkoalition einen wichtigen Nagel in den eigenen Sarg. Sollte, so wie es der ehemalige Bundesverfassungsgerichtspräsident Papier in einem Gutachten für Bundesumweltminister Röttgen festgestellt hat, der Vertrag der Regierung mit der Atomwirtschaft vor dem Gericht kein Bestand haben, ja dann... kann man sich sicher sein, dass ihnen von den eigenen Parteien, der Atomlobby, der Opposition, dem Bundesverfassungsgericht und den Medien das Fell über die Ohren gezogen wird. Spätestens dann mit den verkorksten Landtagswahlen nächstes Frühjahr.
Und das sähe dann in etwa so aus:
(Bitte montieren Sie hier die Köpfe der Regierung selbst.)
Das Wetter sagt, es wird frostig in Berlin...
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