Mahmoud Ahmadinejad
Wie der Standard meldet, gibt es zwischen dem aufgrund von Wahlfälschung amtierenden Präsidenten der IR Iran und dem sog. “geistlichen Führer”, Ali Khamenei immer stärkere Spannungen.
Darauf dass Mahmud Ahmadi-Nejad die nächsten zwei Jahre, bis zum Ende seiner zweiten Amtszeit, Regierungschef bleibt, will im Iran im Moment keiner eine Wette abschließen.
Dieses gerade vor den Augen der Weltöffentlichkeit stattgefundene Hin und Her um den Rücktritt des Geheimdienst- und Informationsministers Heydar Moslehi spricht eine deutliche Sprache. Zumindest für die, die sich mit der Innenpolitik des Iran auseinander setzen.
Hier eine kleine Chronologie der Ereignisse (alle Links gehen zu Julias Blog):
- Iranischer Geheimdienstminister tritt zurück
- Khamenei setzt Geheimdienstminister wieder ein
- Khamenei stellt sich hinter seinen Ex- und Wieder-Geheimdienstminister
- Irans Generalstaatsanwalt kritisiert Mahmoud Ahmadinejad
- Die Affäre Moslehi zieht weiter Kreise
- Khamenei: „Islamische Republik ist nicht gespalten“
Zweierlei wird dadurch klar:
Erstens: Ahmandinejad ist eine machtlose Marionette, dessen Fäden vom Khamenei (und dem Klerus) gezupft werden. Und Zweitens: dass er im Moment öffentlich demontiert wird.
Durch den Fall Moslehi verliert Amadinejad sein Gesicht; was passiert: es wird ihm gerade öffentlich die Eine oder Andere heruntergehauen.
Allerdings… allerdings sollten wir nun nicht annehmen, dass das System der islamischen “Republik” Iran instabil ist. Selbst wenn Amadinejad die nächsten 2 Jahre nicht als “Präsident” überstehen wird… dann findet sich eine neue, eine nicht aus den Strängen schlagende und willige Marionette. Die Affaire Moslehi zeigt, wie machtlos die Funktion des Präsidenten in der IRI ist. Und wie stark die Macht des “geistigen Führers” und des Wächterrates.
Am Samstag meldete sich Khamenei in einer Live-Ansprache im Fernsehen zu Wort und stellte unmissverständlich klar, dass er die ultimative Autorität im Land ist: “Solange die Führung lebt, wird sie nie eine Abweichung des Iran auf dem Weg zu seinen Zielen erlauben”, sagte er. Das kommt einer öffentlichen Maßregelung Ahmadi-Nejads gleich. Die Präsidentschaftskanzlei beklagt auch, dass das staatliche TV Ahmadi-Nejad zensiert, auch zwei ihm nahestehende Internet-Seiten wurden gesperrt.
Was dort passiert, lässt sich in wenigen Worten zusammenfassen: dem Klerus ist die Politik von M.A. zu nationalistisch und nicht islamisch genug.
Was dort passiert: das System verrottet von Innen: ist aber meiner Meinung nach noch nicht instabil genug, dass die Reformer in ein eventuell entstehendes Machtvakuum vorstoßen können.
Nic
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